Am Montag, den 03.02. um 18:00 startet die 530. Saarbrücker Montagsdemo bei der Europa-Galerie. Kommt!
Vorher treffen wir uns morgen, Mittwoch, den 29.01. um 14:00 im Café Jederman zur Vorbereitung. Dort beraten wir über die aktuelle Leitfrage für‘s offene Mikro. Hier schon mal ein, zwei Vorschläge:
1) Vor der Bundestagswahl am 23. Februar setzen wir unsere eigenen Themen entsprechend unseren eigenen Interessen auf die Tagesordnung! Deshalb steht die Frage an Passantinnen und Passanten:
Was muss Politik jetzt am dringendsten anpacken, was forderst Du dazu, welche Partei setzt sich für Deine Interessen ein?
2) Die 530. Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze in Saarbrücken fällt in eine Zeit, in der sich alle staatstragenden Parteien plus die faschistische AfD (welche zwar die bürgerliche Demokratie abschaffen möchte, nicht jedoch den bürgerlichen Staat als Dienstleister der Monopole) in einem einzigen Thema gegenseitig überbieten: Sie treiben mit ihrer jeweiligen Version von Abschiebe-, Abschottungs- und Ausgrenzungspolitik gegenüber den Ärmsten der Erde, den Geflüchteten,die Entwicklung nach rechts drastisch voran.
Wir MontagsdemonstriererInnen fordern eine fortschrittliche Migrationspolitik und am offenen Mikro soll dies denn auch eine unserer Leitfragen sein:
Wie sieht Deiner Meinung nach eine fortschrittliche Migrationspolitik aus – wie setzen wir sie gemeinsam durch, welche Parteien verfolgen ein entsprechendes Programm?
Am besten, ihr kommt zahlreich zum Vorbereitungstreffen morgen nachmittag – dann finden wir gemeinsam den roten Faden für die kommende Montagsdemo.
Montagsdemo Hamburg …. positioniert sich im Wahlkampf!
Herzliche Einladung an Jung und Alt aus aller Welt
Kundgebung am 3. Februar, 17.30-19.00, bei IKEA Altona,
Große Bergstraße, Nähe Bhf. Altona
Wir sind seit über 20 Jahren überparteilich, antifaschistisch, selbst organisiert und
-finanziert, kulturvoll mit Live-Musik und anderen Kulturbeiträgen.
Wir sind gegen:
…Massenarmut: 40 % der Rentner in Hamburg sind arm und 25% der gesamten Bevölkerung Hamburgs! Wesentliche Gründe sind die Inflation und unbezahlbare Mieten; sie betreffen besonders Alleinerziehende, Arbeitslose, Behinderte, Migranten aber auch Menschen mit Billiglöhnen.
Wir sind für eine Mindestsicherung von 1150.-€, für alle, die weniger Arbeitslosengeld oder Rente bekommen. Mindestlohn von 15.- € sofort und jährliche Erhöhung entsprechend der Inflation. Erhöhung der Einkommensgrenze und der Bafög-Leistungen zur Bekämpfung der Armut unter Studenten. Wir unterstützen Lohnkämpfe, wie z. Zt. von verdi.
…verschärfte Ausbeutung und Arbeitsplatzvernichtung: gemeinsamer Kampf von Erwerbslosen, Arbeitern und Auszubildenden – für die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich. Für die Verpflichtung der Großbetriebe zu einer Ausbildungsquote von mindestens 10% der Beschäftigten.
Wir sind für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung von Mensch und Natur, in der imperialistische Kriege, Umweltkatastrophe, Armut, Hunger und Faschismus keine Ursache mehr für Fluchtbewegung und Zukunftsangst sind.
Für uns gibt es keine Menschen erster, zweiter und dritter Klasse – Kampf gegen faschistische und reaktionäre Hetze.
Für all das sind wir für die Verteidigung und Erweiterung demokratischer Rechte und praktizieren sie selbst mit einer solidarischen Streitkultur am offenen Mikrofon – auf antifaschistischer Grundlage.
Wir laden alle Vertreter demokratischer Parteien und Organisationen ein anlässlich von Bundestags- und Bürgerschaftswahl ein Statement abzugeben und sich an der Diskussion am offenen Mikrofon zu beteiligen.
→ Unser besonderes Anliegen ist das breite Bündnis gegen die Gefahr des Faschismus!
Unsere Regeln: 3 Minuten Redezeit; Redeliste in der Reihenfolge der Wortmeldung; keine Angriffe auf andere Teilnehmer. Ausschluss von Faschisten und religiösen Fanatikern
Neujahrsempfang in Heidelberg: Hier diskutierten unterschiedliche Menschen „sachlich und freundschaftlich“ zur sozialen Lage miteinander.
Der diesjährige Neujahrsempfang des Vereins Üsoligenial zusammen mit dem Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar und der Unterstützung der Montagsdemo HD fand durch die vorgezogenen Neuwahlen am 23.Februar 25 zum ersten Mal mit einem Referenten statt. Thema war „Bürgergeld und Cum Ex Geschäfte“ mit Hans Sander, Mitsprecher der Landesarmutskonferenz Rheinland Pfalz. Matz Müllerschön der Vorsitzende des Vereins Üsoligenial sagte in seiner Begrüßung: „Die jetzt zerbrochene Bundesregierung hat breiteTeile der arbeitenden Bevölkerung ärmer gemacht und die AfD spielt sich als Alternative auf, obwohl sie eine Partei ist, die auf der Seite der großen Monopole steht wie wir neulich mit Elon Musk und Frau Weidel (AfD) direkt sehen konnten und als Faschisten diktatorisch gegen die Arbeiter und Gewerkschaftsbewegung stehen. Wie das jetzt schon praktisch aussieht, können wir bereits bei Tesla Deutschland sehen, wo Musk gegen IGM Betriebsräte mit Kündigungen vorgehen lässt. Bei den Erwerbslosen steht die AfD für Zwangsarbeit. Gerade im sozialen Bereich können und müssen wir eine breite
antifaschistische Einheitsfront über Parteigrenzen hinweg aufbauen und die Bevölkerung aufklären.“
Dortmunder Montagsdemo ruft zu einem antifaschistischen Aktionstag am 20. Januar auf
Auf der letzten Dortmunder Montagsdemo diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Aufruf der United Front, den 20.1. zu einem weltweiten Protesttag zu machen. Sie verabschiedeten im Geiste dieses Aufrufs einen eigenen Aufruf „Aufsteh’n gegen Faschismus – weltweit“.
(foto: FRSO)
In diesem Aufruf heißt es unter anderem:
„Dafür steht die AfD
Leugnung der globalen Umweltkatastrophe und Abschaffung aller Umweltschutzmaßnahmen und Bau neuer AKWs
Abschaffung des Bürgergelds
Frauen zurück an den Herd, Verbot der Abtreibung
Deportation Millionen von Migranten und „Nichtintegrierten“ …
Dafür steht der Busenfreund von AfD Chefin Alice Weidel, Elon Musk
Kein Tarifvertrag und keine Gewerkschaft im Betrieb
Kündigung aktiver Gewerkschafter …
Dafür steht der vorbestrafte Faschist, Donald Trump, der am 20.1. der nächste US-Präsident werden wird!
Imperiale Einverleibung von Grönland, Kanada und dem Panamakanal –
„America first“
weitere ungezügelte Nutzung fossiler Energie
Hass gegen alles Fortschrittliche, Migranten, Kommunisten …“
Und in einer Pressemitteilung heißt es: „Der Zusammenschluss über alles Trennende hinweg ist angesichts der akuten faschistischen Gefahr jetzt das Gebot aller fortschrittlicher Menschen. Die antifaschistischen Demonstrationen zu Anfang des Jahres dürfen keine Eintagsfliegen sein. Riesa hat Mut gemacht, über weltanschauliche Grenzen hinweg sich gemeinsam der faschistischen Gefahr entgegenzustellen. Lasst uns aus der bitteren Erfahrung der deutschen Geschichte eine Lehre ziehen: ohne die Spaltung der Arbeiterbewegung wäre Hitler nicht an die Macht gekommen. Deshalb: Nie wieder Faschismus!“
Die erste Bochumer Montagsdemo 2025 stand im Zeichen des Widerstands gegen den Parteitag in Riesa.
Zu Beginn der Diskussion wurden zwei Montagsdemostranten der ersten Stunde zu ihrem Geburtstag mit dem Lied „Happy birthday“ gratuliert. Danach wurde die Eingangshymne gesungen und die Diskussion begann.
„Es ist kaum zu beschreiben, wie die CO-Chefin der AfD, Alice Weidel, die Demonstranten gegen den AfD-Parteitag diffamiert bzw. schwer beleidigt. Weidel behauptet allen Ernstes, dass Hitler ein Kommunist war und die heutigen Gegner der AfD „eine rot-lackierte NSDAP“ seien! Diese Aussage ist falsch und lässt am Geisteszustand von Frau Weidel zweifeln“, eröffnete einer der Moderatoren die Debatte.
Für die Gelsenkirchener Montagsdemonstration schreiben die Pressesprecher Martina Reichmann und Thomas Kistermann:
Die Montagsdemo Gelsenkirchen im Sommer letzten Jahres (rf-foto)
Am 13. Januar findet ab 17.30 Uhr auf dem Preuteplatz, Bahnhofstraße in GE-City, die 783. Gelsenkirchener Montagsdemonstration statt. Im Fokus stehen die Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl am 23. Februar:
Dazu gibt es viele Brennpunkte, die unter die Lupe genommen werden:
Was tun gegen die wachsende Armut?
Was tun für höhere Löhne und ausreichend Arbeits- und Ausbildungsplätze?
Was tun für internationale Solidarität?
Was tun gegen Faschismus und Weltkriegsgefahr?
Was tun zum Schutz unserer Umwelt?
Zu den drängendsten Problemen der Gelsenkirchener Bevölkerung gehört auch im neuen Jahr die Armut. Was schlagen die Parteien vor, um hier eine entschiedene Wende einzuschlagen?
Ver.di startet im Januar in die Tarifrunde – wie stehen die Parteien zu deren Forderung nach 8 Prozent mehr Lohn, mindestens 350 Euro mehr?
Die Stahlarbeiterfamilien hatten sorgenvolle Weihnachten – was muss getan werden, um alle Arbeits- und Ausbildungsplätze zu erhalten?
Jede Waffenlieferung verlängert die Kriege in der Ukraine oder von Israel gegen Gaza – welche Antwort geben die Parteien?
Syrische Familien in Gelsenkirchen zwischen Hoffen und Bangen – was planen die Parteien für deren Zukunft? Was wird gegen die faschistische Gefahr unternommen?
Diese und andere aktuelle Fragen stehen zur Diskussion. Das offene Mikrophon steht allen – auf antifaschistischer Grundlage – zur Verfügung. Streitbare – auch gerne kontroverse Diskussionen sind unser Markenzeichen!
Kommt am Montag, den 13. Januar, um 17.30 Uhr, zum Preuteplatz! Neu: Im Anschluss haben wir Gelegenheit, im Treff International in der Hauptstraße 40 unsere Diskussion zu vertiefen.
Wie gewonnen, so zerronnen – Augenwischerei durch soziale Zugeständnisse der Bundesregierung – Quelle Bild von Peter H auf Pixabay
Bochumer Montagsdemo protestiert gegen die Umverteilung von unten nach oben!
Kurz vor der Neuwahl des Bundestages hat die jetzige Minderheitsregierung noch Zugeständnisse gemacht. Einzelne Sozialleistungen wie z.B. das Wohngeld steigen ganz leicht, kleinere Steuererleichtungen wurden beschlossen oder Pflegeleistungen erhöht wie z.B. das Pflegegeld. Gleichzeitig steigen aber die Krankenversicherungsbeiträge allgemein und besonders die Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkasse, teilweise drastisch bis über 3 Prozent!
Hinzu kommt die Co2-Bepreisung und damit auch höhere Energiepreise für den normalen Verbraucher. Allein schon der Preis für das 49-Euro-Ticket steigt um 18,36 Prozent auf 58 Euro, die Erhöhung des Wohngeldes beträgt maximal 15 Prozent! Auch die zukünftige Rentenerhöhung kompensiert nicht die Preissteigerungen. Im Gegenteil: Das Wohngeld sinkt bei manchen sogar aufgrund der höheren Rentenzahlungen und die Kranken- sowie Pflegeversicherungsbeiträge steigen im Verhältnis zur Rentenerhöhung ebenfalls!
Während einige Politiker aus CDU und FDP über die Senkung der Körperschaftssteuer auf 12 Prozent nachdenken, haben die meisten trotz Anhebung von Steuerfreibeträgen bei ihrem Einkommen kaum Vorteile. Denn auch die Lebenshaltungskosten sind deutlich gestiegen, insbesondere bei Lebensmitteln.
Gegen diesen „Verschiebebahnhof“ protestiert die Bochumer Montagsdemo und verurteilt aufs Schärfste einen geplanten Angriff auf das Bürgergeld durch reaktionäre Politiker sowie weitere Senkungen von Sozialleistungen!
Weiteres Thema ist die Zunahme von Kinderarmut in Deutschland und die weitere Schikane von Flüchtlingen durch die Einführung der sogenannten „Bezahlkarte“, die einem Lebensmittelgutschein gleichkommt und wo nur eine ganz geringe Abhebung von Bargeld (50 Euro) möglich ist.
Die Forderung vom Allianz-Chef Bäte, einen Tag der Arbeitsunfähigkeit von Beschäftigten nicht zu bezahlen, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten und beweist die Absichten der Konzerne nach einem rigorosen Abbau von Sozialleistungen. Das ist auch Wasser auf die Mühlen von faschistischen Parteien wie z.B. die AfD!
Es wird eine spannende Debatte erwartet. Die Kundgebung ist am 13.01.25 um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Citypoint und Drehscheibe.
Pressemeldung zur 529. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 06.01.2025
In der ersten Runde der gestrigen Montagsdemo wurde das offene Mikro ringsherum weitergegeben. Alle Beteiligten drückten ihre guten Wünsche fürs neue Jahr aus und erklärten sich zur Lage in der Gesellschaft. Und wie sie sich selbst darin sehen, was zu tun und vor allem, was zu verändern ist. Erstmals sprachen so auch Leute, die sich noch nie zu Wort gemeldet hatten. Dies als Ausdruck der Verantwortung, die Jeder spürte, in das politische Geschehen einzugreifen. Gerade im Wahlkampf, der von den Monopolparteien missbraucht wird zur Propagandaschlacht für das Vorantreiben der Rechtsentwicklung.
Am 13. Januar findet ab 17.30 Uhr auf dem Preuteplatz, Bahnhofstraße in GE-City, die 783. Gelsenkirchener Montagsdemonstration statt. Im Fokus stehen die Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl am 23. Februar:
Dazu gibt es viele Brennpunkte, die unter die Lupe genommen werden:
Was tun gegen die wachsende Armut?
Was tun für höhere Löhne und ausreichend Arbeits- und Ausbildungsplätze?
Was tun für internationale Solidarität?
Was tun gegen Faschismus und Weltkriegsgefahr?
Was tun zum Schutz unserer Umwelt?
Zu den drängendsten Problemen der Gelsenkirchener Bevölkerung auch im neuen Jahr gehört die Armut. Was schlagen die Parteien vor, um hier eine entschiedene Wende einzuschlagen?
Verdi startet im Januar in die Tarifrunde – wie stehen die Parteien zu deren Forderung nach 8% mehr Lohn, mindestens 350 € mehr?
Die Stahlarbeiterfamilien hatten sorgenvolle Weihnachten – was muss getan werden, um alle Arbeits- und Ausbildungsplätze zu erhalten? Jede Waffenlieferung verlängert die Kriege in der Ukraine oder von Israel gegen Gaza – welche Antwort geben die Parteien?
Syrische Familien in Gelsenkirchen zwischen Hoffen und Bangen – was planen die Parteien für deren Zukunft? Was wird gegen die faschistische Gefahr unternommen?
Diese und andere aktuelle Fragen stehen zur Diskussion. Das offene Mikrophon steht allen – auf antifaschistischer Grundlage – zur Verfügung. Streitbare – auch gerne kontroverse Diskussionen sind unser Markenzeichen!
Kommt am Montag, dem 13. Januar um 17.30 Uhr zum Preuteplatz! Neu: Im Anschluss haben wir Gelegenheit im Treff International in der Hauptstraße 40 unsere Diskussion zu vertiefen.
Mit freundlichen Grüßen im Auftrag der Bürgerbewegung Montagsdemonstration Gelsenkirchen
Martina Reichmann, Thomas Kistermann (Pressesprecher der Montagsdemo)
Ich wünsche allen ein gesundes und kämpferisches Jahr 2025.
Hiermit lade ich Sie und Euch alle herzlich ein zur ersten Montagsdemo 2025 am 13.01. um 17:00 Uhr auf den Berliner Platz ein.2025 geht die Montagsdemo in ihr 21 Jahr. Als Teil der bundesweiten Montagsdemo ist der Montag auch in Witten der „Tag des Widerstandes und für eine lebenswerte Zukunft“. Wir freuen uns 2025 auf erfolgreiche Kundgebungen und Diskussionen.
Es liegt ein spannendes Jahr vor uns. Nicht nur die vorgezogenen Neuwahlen und sie sich anbahnende weitere Rechtsentwicklung, die Einführung von Donald Trump als US-Präsident, die angekündigten Werkschließungen und Entlassungen von vielen großen Unternehmen wie VW, Ford, ZF…, die Kriege in der Urkaine oder im nahen Osten, heben die Montagsdemo als Plattform des aktiven Widerstandes und für eine lebenswerte Zukunft hervor.
Wir wollen das Jahr 2025 mit einem Thema beginnen, welches sich in allen diesen Punkten widerspiegelt: Die Zukunft der Jugend! Die Zukunft der Jugend ist bedroht durch Kriege, Umweltkatastrophen, Rechtsentwicklung, Abbau von Arbeitsplätzen usw. Von der Jugend geht gleichzeitig in allen Kämpfen eine große Kraft aus. Jugend braucht Zukunft! Und dafür steht die Montagsdemo!
Wir freuen uns auf eine erfolgreiche erste Montagsdemo!
Schon mal zum vormerken: Am 10.02. wird um 17:00 Uhr, wie zu vergangenen Wahlen, die Kandidatenbefragung zur Bundestagswahl mit den Direktkandidaten des Wahlkreises (außer der AfD) statt finden.
EinladungÜsoligenialHeidelberg Rhein Neckar e.V. / Verdi Erwerbslosenausschuss
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitstreiter*innnen gegen Sozial- und Demokratieabbau,
zu unserem diesjährigen Neujahrsempfang am 18. Januar 18.00 Uhr Einlass 17.30 Uhr in der WERKstattSCHULE,( neben dem großen roten Stuhl, HD)haben wir Hans Sander, Sprecher*innenkreis der Landesarmutskonferenz Rheinland-Pfalz eingeladen.
Er referiert unter dem Titel:
„Nullrunde beim Bürgergeld, explodierende Lebensmittelpreise, schärfere Sanktionen und das ständige Bashing gegen Menschen in Armut – so sieht soziale Kälte aus! Währenddessen keine Vermögenssteuer, Steuergeschenke und CumEx-Deals für die Reichsten. Ist das gerecht?“
Wir vom VereinÜsoligenialHeidelberg Rhein Neckar haben uns durch den vorgezogenen Bundestagswahlkampf beim Neujahrsempfang 2025 bewusst auf die soziale Lage der breiten Bevölkerung konzentriert. Das beinhaltet natürlich auch die Unterstützung der Arbeiter – und Gewerkschaftsbewegung für ihre Rechte und Arbeitsplätze.
mit herzlichen Neujahrsgrüßen laden wir Euch ein zur nächsten Montagsdemo in Hamburg am 6. Januar 2025 um 17.30 Uhr in HH-Altona in der Neuen großen Bergstraße nahe Ikea.
Im folgenden senden wir Euch die Neujahrsgrüße der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo:
„Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo wünscht Euch (..) viel Glück, Freude, Gesundheit und Erfolg im neuen Jahr.
2025 wird sicher ein herausforderndes Jahr. Tun wir alles dafür, dass es ein Jahr wird, in dem die Weichen auf die Rettung der Menschheit gegen Faschismus, Krieg und Umweltkatastrophe gestellt werden und wir darin einen großen Schritt voran kommen. In diesem Sinn blicken wir und begrüßen wir das neue Jahr mit Zuversicht und Selbstvertrauen.
Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo wünscht allen Montagsdemonstrantinnen und -demonstranten viel Glück, Freude, Gesundheit und Erfolg im neuen Jahr.
Tun wir alles dafür, dass es ein Jahr wird, in dem die Weichen auf die Rettung der Menschheit gegen Faschismus, Krieg und Umweltkatastrophe gestellt werden und wir darin einen großen Schritt vorankommen. In diesem Sinn blicken wir und begrüßen wir das neue Jahr mit Zuversicht und Selbstvertrauen.
2024 – das 20. Jahr seit unserem Bestehen war sehr ereignisreich. Die Rechtsentwicklung hat sich verstetigt. Die Rechten und Faschisten versuchen alles für sich auszuschlachten – sogar den grausamen Anschlag eines Faschisten in Magdeburg.
Zum Start ins Jahr 2025 wünsche ich uns allen einen guten Rutsch, schöne und fröhliche Tage, Unternehmungslust im neuen Jahr und vor allem Gesundheit und Zusammenhalt. Uns stehen bewegte Zeiten bevor!
Darauf stellen wir uns ein und treffen uns wieder zur Münchner Montagsdemo am Montag, dem 13. Januar um 18 Uhr am Münchner Marienplatz wie gewohnt mit Offenem Mikrofon auf antifaschistischer Grundlage
Wir lassen uns nicht runterziehen oder abstumpfen vor lauter Krisen, Ungerechtigkeiten, Hiobsbotschaften – wir helfen und stärken uns gegenseitig und kämpfen gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft.
Die Mächtigen und die Regierenden kriegen den Kapitalismus mit all den schrecklichen Folgen für die Menschheit weder gebändigt noch geregelt. ‚Sozial verträglich‘ ist das alles nicht. Das alles fordert unseren Widerstand heraus. Und: Frieden ist ein hohes Gut, deshalb nehmt es selbst in die Hand gegen alle Kriegstreiber auf dieser Welt.
Ist es nicht Zeit, die eigene Richtung zu überprüfen? Gemeinsam mutig die Stirn bieten, wo immer wir sogenannten ‚kleinen Leute‘ angegriffen werden. Und dabei auch mal die Frage klären, wie eigentlich Sozialismus funktionieren könnte als gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus, der uns im Hamsterrad festhält.
Die 529. Saarbrücker Montagsdemo ist am Montag, den 06. Januar, um 18:00 – Start bei der Europa-Galerie.
Zu Weihnachten und zum Start ins Jahr 2025 wünsch‘ ich uns allen ganz schöne und fröhliche Tage, Pause ebenso wie Unternehmungslust und vor allem Gesundheit und Zusammenhalt.
Und was noch?
Dass wir uns nicht runterziehen lassen, nicht verbittern oder abstumpfen vor lauter Krisen, Ungerechtigkeiten, Hiobsbotschaften – sondern dass wir uns gegenseitig schützen, stärken und miteinander von ganzem Herzen kämpfen.
Die Mächtigen und die Regierenden kriegen den Kapitalismus mit all den schrecklichen Folgen für die Menschheit weder gebändigt noch geregelt. ‚Sozial verträglich‘ ist das alles nicht.
Schaut, die längste Nacht vom Jahr ist schon rum. Die Tage werden wieder länger.
Zeit, die eigene Richtung zu überprüfen. Gemeinsam mutig die Stirn bieten, wo immer wir sogenannten ‚kleinen Leute‘ angegriffen werden. Und dabei auch mal die Frage klären, wie eigentlich Sozialismus funktionieren könnte als Gegenstück zum Kapitalismus, der uns im Hamsterrad festhält.
Die zunehmende Rechtsentwicklung in Deutschland und auch weltweit erfordert ein breites Bündnis gegen jede Form von Faschismus, Rassismus und Antisemitismus und Krieg! Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo weist daher auf den folgenden Appell der neuen Friedensbewegung hin. Gebt Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und Antikommunismus keine Chance!
Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg, November 2024
An alle Antifaschistinnen und Antifaschisten!
An alle linken, fortschrittlichen, demokratischen Kräfte!
Appell zur antifaschistischen Zusammenarbeit bei der Bundestagswahl
Warum sollen nicht wir die Initiative ergreifen?
Wann, wenn nicht jetzt – für antifaschistische Zusammenarbeit!
Keine antifaschistische Stimme darf verschenkt werden!
Antifaschistische Kräfte, die in einem Wahlkreis, in einem Bundesland oder überhaupt nicht selbst kandidieren, sollen zur Wahl anderer Antifaschistinnen und Antifaschisten aufrufen! Das fängt schon bei der Unterschriftensammlung für die Wahlzulassung an! Keine antifaschistische Stimme darf verloren gehen, wo immer es antifaschistische Kandidatinnen und Kandidaten gibt! Schützen wir die antifaschistischen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer, die Plakate und Veranstaltungen gegenseitig! Vereinbaren wir dazu örtlich gegenseitige Information im Wahlkampf!
Wir haben nicht das Recht, die Fehler der Linken von vor 1933 zu wiederholen, die nicht zum gemeinsamen Kampf gegen Hitler gefunden haben. Was ist an Vorbehalten und spaltenden Befindlichkeiten so toll, dass man sie nicht über Bord werfen könnte? Niemand kann und darf sich jetzt mit der Ausrede alter Differenzen, mit sektiererischen und antikommunistischen Vorwänden vor dieser Entscheidung drücken.
Für wen Jede und Jeder am Ende aufruft, ist die eigene Entscheidung. Das kann eine konkrete Kandidatin oder ein konkreter Kandidat sein, ein allgemeiner Aufruf zur antifaschistischen Stimmabgabe oder auch eine Bandbreite der Empfehlung z.B. von der Feministischen Partei über Tierschutzpartei, LINKE, SGP, MLPD, MERA25, Piraten, V-Partei, BGE usw.Entscheidend ist, dass wir jetzt den realen Schritt tun zu besserer Zusammenarbeit, zur Überwindung von Vorbehalten, zur antifaschistischen Einheit! Lasst uns gemeinsam jetzt die Initiative ergreifen!
Peter Nowak, freier Journalist, Rätekommunist, parteilos, unterstützt den Appell und schreibt:
„Ich werde nie zur Wahl einer bestimmten Partei aufrufen. Ich sehe den Aufruf in der Tradition von Erich Mühsam und anderen parteiunabhängigen Linken, die ab 1930 dazu aufriefen, die Kräfte gegen Militarismus und Faschismus zu bündeln.“
Weiter unterstützen diesen Appell:
Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg
Detlef Fendt, Bremen, ehem. VK-Leiter IG Metall bei Daimler Ludwigsfelde
Prof. Dr. Dr. Götz Brandt, Ökologische Plattform „Die LINKE“
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
Um unseren internationalistischen Blick in der vorweihnachtlichen Zeit zu zeigen, unterstützen wir die Spendensammlung des gemeinnützigen Verein SI „GAZA soll leben“.
Unsere Aktivisten und Mitglieder von Üsoligenial haben Tee, Gebäck, Christstollen und selbst Gehäkeltes und Gestricktes für die letzten MODE HD mitgebracht, um es per Spende weiterzureichen. Ergebnis bis jetzt 217,19 €. – Wir waren einer der ersten die auf dem Bismarckplatz, für die zivilen israelischen Opfer durch den Überfall der Hamas eine öffentliche Trauer und Gedenkminute durchführten. Wir sagen aber auch, das was die faschistoide und rassistische israelische Regierung und das Militär machte und weiter macht, ist in keinster Weise die Verteidigung des Staates Israel, es ist eine plumpe abscheuliche Rache an der palästinensischen Zivilbevölkerung besonders an Frauen und Kindern. Eine aggressive Großmachtpolitik, die am Ende auch der israelischen Bevölkerung schadet, die sich ja trotz Krieg mit Großdemonstrationen heftig gegen die Politik der Netanjahu Regierung und für die Freilassung der Geiseln einsetzt, sowie für einen sofortigen Waffenstillstand.
Da widersprechen wir der gerade zu Ende gegangenen Bundesregierung sowie der Opposition von CDU und AfD, die diese grausame Politik von Netanjahu zusammen mit der US-Regierung unterstützt. Die palästinensische Bevölkerung hat auch ein Recht auf einen souveränen Staat. Das sieht auch die UNO so und die überwiegende Mehrheit der Staaten auf dieser Welt. Frieden ist ein hohes Gut, deshalb nehmt es selbst in die Hand gegen alle Kriegstreiber auf dieser Welt.
In diesem Sinne wünsche ich Euch alles Gute.
Herzliche Grüße
Matz Müllerschön
Moderator der Montagsdemo HD
Protesterklärung der Montagsdemo Witten vom 16.12.2024
Mit großer Empörung nehmen wir heute den ungeheuerlichen Vorgang zur Kenntnis, dass ein „Bundeswahlausschuss“ der MLPD mit einer fadenscheinigen Begründung die Teilnahme an der Bundestagswahl verweigern will. Ein Wahlausschuss – der nicht einmal ein gewähltes Gremium der Regierung ist – sondern dessen Vertreter lediglich berufen werden – setzt sich über geltende Gesetze hinweg – erklärt mehrheitlich selbstherrlich, dass der Vorstand der MLPD nicht handlungsfähig wäre, -“nur weil dieser nicht alle 2 Jahre gewählt wird.
Wir protestieren auf schärfte gegen diese Repressionen und unterstützen die notwendigen Maßnahmen, dies zu Fall zu bringen.
Seit Beginn der Montagsdemo – Bewegung ist die MLPD bei uns in Witten auch ein selbstverständlicher und aktiver Bestandteil unserer Proteste und Aufklärung gegen den fortschreitenden Sozialabbau, gegen Arbeitsplatzvernichtung, gegen die wachsende Weltkriegsgefahr und die fortschreitende globale Umweltkatastrophe.
Dieser antikommunistische Angriff trifft uns alle und zielt auch mit darauf ab, die kämpferische Bewegung gegen all dies Auswüchse des Kapitalismus klein zu bekommen.
Wir versichern der MLPD unsere Solidarität und Unterstützung!
Die letzte Montagsdemo 2024 steht bevor. Am 16.12.24 wollen wir, wie jedes Jahr, das ereignisreiche Jahr 2024 Revue passieren lassen und uns auf das Jahr 2025 einstimmen.
Umweltkatastrophen, scheitern der Ampelkoalition, Wahl von Trump als US-Präsident, Ankündigungen der Vernichtung von 100.000sten Arbeitsplätzen in der Industrie, gleichzeitig Millionen Menschen auf der Straße für Umweltschutz, Tariferhöhungen, gegen Arbeitsplatzvernichtung, gegen Faschismus und Rechtsentwicklung.
2025 wird ein mindestens genauso spannendes Jahr. Die Neuwahlen finden in einer Zeit großer Unruhen in den größten Konzernen in Deutschland statt, die bürgerlichen Parteien befeuern mit ihren Forderungen und Programmen die Rechtsentwicklung und tatsächlicher Umweltschutz ist noch weiter nach hinten gerückt und mit Forderungen nach Energie aus Kohlekraftwerken und Atomanlagen wird sogar aktiv dagegen gearbeitet.
All das und noch mehr wollen wir auf unserer Montagsdemo am offenen Mikrofon diskutieren. Die Montagsdemo Witten findet am 16.12. um 17:00 Uhr statt. ACHTUNG GEÄNDERTER ORT! Durch den Weihnachtsmarkt findet ihr die Montagsdemo an der Bahnhofstr./ Ecke Beethovenstr.
Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und Diskussion.
Die Hauptthemen der heutigen Bochumer Montagsdemo waren der Kampf der Beschäftigten von mehreren Konzernen um ihre Arbeitsplätze, die Entbürokratisierung und die Situation in Syrien nach dem Sturz von Assad.
Nach dem Singen der Eingangshymne informierte einer der Moderatoren von den Plänen der Auto- und Stahlkonzerne über beabsichtigtigte Werkschließungen, Reduzierung von Arbeitsplätzen und geplante Entgeltkürzungen durch diese Unternehmen. „Obwohl diese Konzerne noch reichlich Gewinne einfahren, erklären sie unglaubwürdig, dass Werkschließungen oder drastischer Arbeitsplatzabbau die einzigen Chancen sind, die Firma zu erhalten. Die Unglaubwürdigkeit hat sich bewiesen, dass trotz Verzicht auf Lohnforderungen der Beschäftigten und längerer Arbeitszeit ohne Lohnausgleich trotzdem Werke geschlossen bzw. Arbeitsplätze vernichtet wurden“.
Die Bochumer Montagsdemo ruft am kommenden Montag, 9.12.24, zur Solidarität mit allen Betroffenen auf, die von Werkschließungen und Arbeitsplatzabbau betroffen sind. Längst kündigt nicht nur VW umfangreichen Arbeitsplatzabbau und Werkschließungen an, auch andere Konzerne wie Ford, Bosch, Stellantis und andere springen jetzt auf diesen Zug auf, darunter auch die Stahlindustrie.
Wenn z.B. Stellantis jammert, sie ständen kurz vor der Pleite, muss die Öffentlichkeit eines Besseren belehrt werden: Allein im ersten Halbjahr 2024 machte dieser Konzern 5,7 Milliarden Euro Profit! (Quelle: Zeitung Der Blitz von Kolleginnen und Kollegen aller Opel-Werke und ihrer Zulieferer vom 2.12.24). Auch VW nagt nicht am Hungertuch.
Doch die Wut der Belegschaften wächst und alles steht auf selbständigen Streik, es kann nicht mehr lange dauern! Die Bochumer Montagsdemo solidarisiert sich mit den Beschäftigten und wird einen zukünftigen Streik auch tatkräftig unterstützen!
Weiterhin ist der Begriff „Bürokratieabbau“ bei der Bundesregierung im Gespräch, ein entsprechendes Gesetz wird geplant. Mit Bürokratieabbau ist jedoch nicht die umständliche Bürokratie für den Normalbürger bei Behörden, Institutionen oder im Vertragsrecht (z.B. bei Hausratversicherungen) gemeint, sondern es geht um den Abbau von Arbeitnehmerrechten, Lockerung von Umweltschutzauflagen, Erhöhung des Renteneintrittalters u.a. Bereits bei allen Wahlen wäre ein echter Bürokratieabbau ohne viel Aufwand möglich. Warum werden Wahlen nicht online durchgeführt bzw. im Wahllokal digitale Stimmzettel bereitgestellt? Das würde erhebliche Zeit sparen und Fehler bei der Stimmenauszählung so gut wie ausschließen!
Es wird eine spannende Diskussion erwartet. Wegen des Weihnachtsmarktes ist die Kundgebung am 9.12.24 um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. in Höhe der Hausnummer 46 in der Bochumer Innenstadt.
Pressemeldung zur 528. Saarbrücker Montagsdemo am 02.12.2024
Das Experiment, ausnahmsweise um 16:00 mit der Montagdemo zu beginnen, hätte gelingen können – wenn nicht ein stetiger Nieselregen Passanten und Montagsdemonstrierern ganz schön zugesetzt hätte.
Aber als wir die streikenden VW-Kollegen „vom tiefen Westen aus“ grüßten und ihnen unsere Solidarität gleich zu Beginn „aus vollem Herzen“ erklärten, kam bessere Stimmung auf. „Ganz Deutschland setzt darauf, dass Ihr stark und kräftig kämpft. Die Montagsdemo Saarbrücken fordert nicht zuletzt deshalb ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht, weil auch gegen die drastischen Kürzungen beim Bürgergeld, im Kampf um die Rente usw. Streiks die einzig wirksame Waffe sind. Alles muss zusammenkommen, um wirksam zu sein“, wurde gesagt.
Nächste Montagskundgebung 2.12. 18.00 Uhr am Königsplatz, davor um 17.00 Uhr Mahnwache des Bündnis Augsburg für Palästina.
Im Anhang sende ich euch auch eine Erklärung gegen antisemitische Vorwürfe der DIG gegen die Palästinasolidarität und Angriffe auf die Versammlungsfreiheit.
Die ‚Auto-Krise‘ bei VW-Porsche, Ford, Mercedes, ZF, Bosch…..erfordert gemeinsamen Kampf um jeden Arbeitsplatz
VW will Werke schließen. Bei Porsche laufen die befristeten Verträge 2025 gänzlich aus. Mercedes baute in den letzten Jahren die Belegschaft kontinuierlich ab. Jetzt drohen weitergehende Einschnitte. Bosch – größter Autozulieferer der Welt mit Stammsitz in Stuttgart – verkündete 5500 Stellen zu streichen, zwei Drittel davon in Deutschland. Ähnlich die Lage bei fast allen Zulieferern in der KFZ-Industrie.
Das berührt unmittelbar die Zukunft von Millionen Beschäftigten und ihren Familien. Die Folgen dieser Ent-
wicklung für alle gesellschaftlichen Bereiche, Dienstleistungen, Einzelhandel, Handwerk sind noch kaum
absehbar. Es geht jetzt darum, ob die Konzerne die Krise auf die Arbeiterschaft abwälzen können oder der harte
Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz mit Unterstützung der Bevölkerung aufgenommen wird.
Solidarität hilft siegen!
Mit freundlichen Grüßen
Christine Schaaf
Sprecherin der Montagsdemo
Montagsdemonstration Essen
c/o Miriam Urbat Kersthover Höhe 16, 45141 Essen
Einladung
Weihnachten mit der Montagsdemonstration: „Werden wir unsere eigenen Wunscherfüller!“
am 2. Dezember um 18 Uhr auf der Kettwiger Straße/Ecke Zwölfling
Weihnachtsgeschenke des Grauens präsentieren die Konzernchefs von Thyssen-Krupp, VW, Ford, Bosch, Mercedes-Benz, ZF und weitere mit der Ankündigung von Massenentlassungen und geplanten Lohnkürzungen. Passend dazu die Nachricht, dass die Inflation wieder ansteigt. Durch das Auseinanderbrechen der Ampel-Regierung spüren Monopole und Großkonzerne Rückenwind für verschärfte Angriffe auf Arbeits- und Ausbildungsplätze, Sozialleistungen, Umweltschutzmaßnahmen und auch Einschränkung demokratischer Rechte. In den Belegschaften rumort es gewaltig. Im Krisenchaos sehen viele zurecht keine Lösung in der Wahl der etablierten Parteien bei der vorgezogenen Bundestagswahl.
Diese Frontalangriffe auf die Arbeiter mit ihren Familien und die breite Masse der Bevölkerung brauchen die passende Antwort!
Die Montagsdemonstrationsbewegung ist seit 20 Jahren das Forum, lautstark Forderungen auf die Straße zu tragen und Erfahrungen auszutauschen. Wir unterstützen Belegschaften und organisieren mit den aktiven Widerstand, wie die Demonstration im November zur Beendigung des Völkermordes der israelischen Regierung in Gaza und Libanon.
Bei der kommenden Montagsdemonstration können Wünsche an unserem Weihnachtsbaum aufgehängt werden. Das Offene Mikrofon steht zur Diskussion auf antifaschistischer Grundlage bereit, um zu beraten, wie wir unsere Interessen durchsetzen und eine Welt ohne Armut, Arbeitslosigkeit, ungerechte Kriege und weitere Umweltzerstörung erstreiten können.
Montagsdemo: Montag, 2.12.24, 17.30-18.30 Goetheplatz bei
IKEA/ Weihnachtsmarkt Altona – von der Versammlungsbehörde bestätigt
Wir sind gefragt! Wir positionieren unsgegen Sozialkahlschlag, Kriegsgefahr, Umweltzerstörung, Rechtsentwicklung und faschistische Gefahr
Wir sind bündnisfähig und machen mit im internationalistischen Bündnis
Liebe Freunde der Montagsdemo,
bringt neue Freunde und Kollegen mit; es ist Zeit, unsere Kräfte zu erweitern und breiter Bündnisse einzugehen. Dazu sind Neuwahlen zum Bundestag und die Bürgerschaftswahl gut geeignet,wenn wir eine positive Richtung angeben:
„Demos auf der Straße, Streiks in der Fabrik, das ist unsere Antwort auf Eure Politik!“ Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung von Mensch und Natur!
Auf der Betriebsversammlung bei Ford Köln mit 8000 Beschäftigten wurde der Vorstand minutenlang ausgepfiffen und über Streik gesprochen, weil der Vorstand in Europa 4000 Arbeitsplätze platt machen will.
Vorschlag auf der Montagsdemo ist, unsere Kundgebungen wieder mit Demos zu verbinden.
Protest, tolle Diskussionen und ein überraschender kreativer Flash Mob am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, mitten auf dem Weihnachtsmarkt.
Die Heidelberger Montagsdemo mit Unterstützung des Vereins ÜsoligenialHeidelberg Rhein-Neckar e.V. und den VerdiErwerbslosen Rhein Neckar haben frühzeitig auf den Tag aufmerksam gemacht und Gruppen Initiativen und Parteien eingeladen zum Thema “gegen Gewalt an Frauen“ zu sprechen. Auch wenn in der Vorbereitung die Rückmeldungen nicht so übig waren wie gedacht war die Aktion ein voller Erfolg.
Der Moderator Matz Müllerschön eröffnete die Montagsaktion Wir „wollen unsere Kundgebung an diesem Tag auf dem Bismarckplatz unter das Motto stellen:
Zutaten zum Weihnachtsgebäck: Preise doppelt so hoch wie 2006!
Folgender Redebeitrag wurde auf der Montagsdemo in Bottrop am 11.11. gehalten. Darin wird an einem kleinen, aber praktischen Beispiel belegt, wie massiv die Preise tatsächlich steigen, während die Löhne weiter gedrückt werden.
Selbst in der Weihnachtsbäckerei fällt es auf: Die Zutaten sind über die Jahre massiv im Preis gestiegen! (Bild: Jonathan Meyer)
„Alle paar Jahre backe ich viele Weihnachtsplätzchen und -lebkuchen und verkaufe sie um das Geld zu spenden. Zufällig fand ich die Kassenbelege der Backzutaten von 2006 und von 2015 und war platt: Eier von 1,29 Euro auf 2,29 Euro – plus 78 Prozent; Butter von 0,75 Euro auf 2,39 Euro – plus 219 Prozent, gemahlene Mandeln von 0,69 auf 1,99 Euro – plus 188 Prozent, Haferflocken von 0,29 Euro auf 0,79 Euro – plus 172 Prozent, Bienenhonig von 1,09 Euro auf 2,99 Euro – plus 174 Prozent.
Die Preise sind im Durchschnitt jetzt doppelt so hoch wie 2006. Doch die Regierung und die sogenannte Opposition (CDU und AfD) verbreiten, aktuell betrage die Inflation 2,2 Prozent. Die Preise steigen tatsächlich seit vielen Jahren.
Die Preise steigen, weil die großen Nahrungsmittelfirmen und die Handelsketten sie aus Profitgier erhöhen und wegen der Spekulation. Die Bauern kriegen diese Differenz nicht! Wir haben so große Ernten weltweit wie nie, doch auf der Welt hungerten 345 Millionen Menschen im Jahr 2022. Das schreit nach Veränderung!
Wenn bei leerer Geldbörse noch so viel Monat übrig ist – dann liegt das kaum daran, dass Sie und ich zu dumm seien, einen Haushalt zu führen! Der Kapitalismus zwingt die Menschen in die Armut. Das Prinzip vom Kapitalismus, immer mehr Profit machen zu müssen, ist zutiefst menschenfeindlich.
Produktion von Lebensmitteln nach Bedarf, nach Plan, keine Verschwendung mehr – die Preise für Bedarf fürs Leben waren im sozialistischen China unverändert. Die Leute gingen mit abgezähltem Geld zum Einkaufen. Eine sozialistische Gesellschaft ist eine ernstzunehmende Alternative!“
Auch die Umweltgewerkschaft ruft zu einer Kundgebung am 16.11.2024 zu einer Kundgebung anlässlich der 29. Weltklimakonferenz auf. Die Umweltgewerkschaft setzt sich für die Verteidigung der Lebensgrundlagen ein anstatt Illusionen in die Weltklimakonferenz zu setzen. Näheres ist aus beigefügtem Flugblatt zu entnehmen.
anlässlich der UN Weltklimakonferenz in Baku hat sich auch in Witten wie jedes Jahr ein Bündnis zusammengefunden, das entgegen von Illusionen in diese Konferenz Sofortmaßnahmen fordert zur Rettung der Umwelt. Es ist bezeichnend, dass die Wirtschaft von Aserbaidschan als Veranstaltungsort zum größten Teil von der Vermarktung fossiler Energieträger lebt und zu erwarten, dass sie wie letztes Jahr in Dubai zu einer reinen Verkaufsveranstaltung für Erdöl und Gas verkommt.
Alle umweltbewegten WittenerInnen sind herzlich eingeladen am Samstag 16.11.2024 um 11 Uhr am Platz vor der Stadtgalerie / Hammerstraße am offenen Mikrofon mit Vorschlägen, Kritiken und Fragen zu einer erfolgreichen und vielfältigen Kundgebung beizutragen.
Auf der heutigen Bochumer Montagsdemo wurden hauptsächlich die Folgen des Wahlsiegs des amkerikanischen Präsidenten Trump in den USA für Deutschland und die EU diskutiert. Weiterhin ging es um den Zusammenbruch der Ampel-Regierung und dem zukünftigen Sozialabbau.
„Die Wiederwahl vom faschistoiden Trump bedeutet eine große Gefahr, dass die USA zu einer faschistischen Diktatur wird. Trump kündigte bereits an, dass er die Grenzen für Flüchtlinge versiegeln will und viele Migranten, die in den USA bereits jahrelang leben, abschieben will. Außerdem sollen so gut wie alle Fortschritte in der Umweltpolitik wie z.B. der Umstieg auf erneuerbare Energien oder der Ausstieg aus dem Verbrennermotor sowie das noch geringe Sozialsystem angegiffen werden. Selbst Biosphärenreservate sollen verkleinert werden, damit dort Rohstoffe abgebaut werden können. Trump arbeitet zudem auf eine reaktionäre Diktatur der Konzerne hin, wo jeder digital durch Einsetzen eines Chips überwacht werden kann“, hieß es in einer Wortmeldung einer Rednerin. Ein Passant meinte daraufhin, dass dies blanker Unsinn wäre. „Das ist kein Unsinn, denn ich kenne die entsprechenden Quellen (ultrareaktionäre Silicon-Valley-Kapitalisten wie Elon Musk und Peter Thiel wollen nichts weniger als die Demokratie abschaffen und als CEO-Könige regieren. Trump-Vize JD Vance haben sie schon überzeugt – Sendung von NTV vom 14.10.24)“, erwiderte eine Rednerin.
die letzte Woche haben sich die Ereignisse überschlagen. Kurz nach dem in den USA der Faschist Trump zum Präsidenten gewählt wurde, zerbrach die Ampel-Koalition und es wird vorzeitige Neuwahlen geben.
Die Montagsdemo Witten führt, als Teil der bundesweiten Montagsdemobewegung, unter anderem einen Konsequenten Kampf gegen die Hartz-Armuts-Gesetze (Heute Bürgergeld), für einen konsequenten Umweltschutz, für den Kampf um jeden Arbeitsplatz, für internationale Solidarität, gegen ungerechte Kriege und für Frieden in der Ukraine und im nahen Osten.
Der Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung oder gegen die faschistische Gefahr durch die AfD oder durch Trump sind dabei wichtige Felder unserer Arbeit. Die Ampelkoalition ist an ihren inneren Widersprüchen zerbrochen mit den aktuellen Krisen in Deutschland und auf der Welt umzugehen. Der Krieg in der Ukraine hält an und verschärft sich tendenziell, Großkonzerne wie VW haben angekündigt 10.000de Arbeitsplätze zu vernichten. Von den Plänen der Vernichtung von ca. 16.000 Arbeitsplätze in Deutschland bei ZF ist auch das Werk in Witten betroffen. Die Umweltkatastrophe verschärft sich, mit Auswirkungen wie derzeit in Spanien und es ist abzusehen, dass die UN-Klimakonferenz derzeit in Aserbaidschan, nichts zur Lösung beitragen wird.
Die aktuelle Situation fordert jeden Heraus sich zu positionieren. Das wollen wir als Montagsdemo Witten am 18.11. um 17:00 Uhr machen. ACHTUNG GEÄNDERTER ORT! Durch den Weihnachtsmarkt findet die Montagsdemo am 18.11. und am 16.12. an der Bahnhofstr./ Ecke Beethovenstr. statt.
Wie immer wird es das offene Mikrofon für Beiträge geben. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und Diskussion.
Am 11. September geht es in Bottrop um die Inflation – genauer: um die Inflation in unseren Geldbörsen. Eine Montagsdemonstrantin stellt fest: „Alle paar Jahre backe ich viele Weihnachtsplätzchen und -lebkuchen und verkaufe sie um das Geld zu spenden. Zufällig fand ich die Kassenbelege der Backzutaten von 2006 und war platt. Ich verglich die Preise der Backzutaten von 2006 mit den heutigen Preisen. Freilandeier von 1,29 auf 2,29 €, gemahlene Mandeln von 0,69 auf 1,99 €, Haferflocken von 0,29 auf 0,79 € – die Preise sind im Durchschnitt jetzt doppelt so hoch wie 2006. Sind die Löhne und Renten auch verdoppelt? Die Lebensmittelpreise müssen wir alle zahlen, egal ob arm oder reich. Reiche kaufen aber nicht die Angebote bei Lidl, Aldi, Netto usw. Ich gehe nur in Discountern einkaufen, mehr ist nicht drin. Wie sollen wir als Arbeiter unseren Konsum steigern wenn immer weniger übrig bleibt?“
Wie sind die Kosten wirklich? Was brauchen wir? Woher kommt die Inflation? Wir freuen auf eine lebendige Diskussion am offenen Mikrofon! Bringen Sie eigene Erfahrungen oder auch Belege mit – machen wir unsere eigene Rechnung auf.
Die Herner Montagsdemo lädt am Montag, 11.11.24, wieder zu Diskussion und Protest ein. Um 17.30 Uhr beginnt dazu das Offene Mikrofon am Robert-Brauner-Platz
Sie schreibt: „Die Ampel ist Geschichte. Die meisten Menschen müssen heute jeden Cent mehrmals umdrehen. Viel schlimmer, als vor drei Jahren. Aber was planen CDU und FDP? Ein Drittel weniger Ausgaben für Bürgergeld, noch mehr Kürzungen bei den Renten. Dabei schreiben sie von der AfD ab. Diese fordert schon lange, das Bürgergeld ‚in der heutigen Form‘ abzuschaffen. Die Unternehmerverbände drängen auf einen knallharten Kurs: Verschärfte Abwälzung der Krisenlasten auf Arbeiter, Erwerbslose oder Rentner und zu Lasten der Umwelt. Die Herner Montagsdemo ruft dazu auf, den Sozialprotest wieder zu verstärken. Jetzt müssen die Arbeiter und Erwerbslosen sprechen!“
Die kommende Montagsdemo am 11.11.24 wird von den aktuellen Themen der beabsichtigten Kürzungen im Sozialbereich z.B. Verschärfung der Santionen beim Bürgergeld, der Steuergeschenke für Reiche nach dem Plan von Lindner und der Wahl von Trump zum Präsidenten der USA geprägt sein.
Frau Nahles verfügte für „Totalverweigerer“, also Arbeitsunwillige, einen Arbeitszwang durch sog. Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) als Leiterin der Bundesagentur für Arbeit, Herr Lindner (FDP) beabsichtigt z.B. die Absenkung der Körperschaftssteuer und vollständige Streichung der Solidaritätsabgabe (die nur noch von Reichen gezahlt wird). Die Wahl von Ronald Trump birgt nicht nur eine große Gefahr eines Faschismus in den USA für die breite Masse der Bevölkerung, sondern auch die weitere Steigerung der Weltkriegsgefahr, da Trump China als einen der Hauptfeinde hat.
Die Bochumer Montagsdemo ruft jetzt alle Unterdrückten in den USA (auch weltweit) zum Zusammenhalt und Kampf gegen die Barberei des Kapitalismus auf.
Die Kundgebung ist wieder wie gewohnt um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Drehscheibe und Citypoint.
„Ich finde, auf Grundnahrungsmittel darf überhaupt keine Steuer erhoben werden …“ erklärte eine Frau. Sie lernte die Montagsdemo in Saarbrücken erst heute kennen und wollte eigentlich „nur mal zuhören“, fühlte sich dann aber durch die vielfältigen Beiträge der anderen Rednerinnen und Redner ermutigt. Handy-Nummern wurden ausgetauscht. „Mit mir könnt ihr rechnen. Ich komme am 02. Dezember wieder. Und noch was: Da stehen so viele Rathaus-Etagen leer und auch andere öffentliche Gebäude – sollen sie die doch den Flüchtlingen geben, die aus dem Elend ihrer Heimatländer zu uns fliehen müssen “, verabschiedete sie sich am Ende.
Der Wille der Bevölkerung von Mardin, Batman, Halfeti und Esenyurt wurden unter Zwangsverwaltung gestellt!
Am 4. November 2024 startete die Türkei erneut in den Tag mit der Ernennung von Zwangsverwaltern. Ein inzwischen fest etabliertes repressives Vorgehen ist es, dass Volksvertreter, Bürgermeister, Parteivorsitzende und Repräsentanten demokratischer Institutionen festgenommen, inhaftiert und für viele Jahre eingesperrt werden – und ihre Ämter stattdessen mit Zwangsverwaltern besetzt werden.
Das türkische Innenministerium gab am Morgen des 4. November bekannt, dass Zwangsverwalter für die Großstädte Mardin, Batman und Halfeti ernannt wurden. Der Grund dafür bleibt wie gewohnt die Anklage, Mitglieder einer „bewaffneten Terrororganisation“ zu sein oder diesbezüglich laufende Verfahren.
Liebe Freunde der Hamburger Montagsdemo,
nachdem wir letztes mal, Anfang Oktober, das 20 jährige Bestehen unserer Hamburger Montagsdemo mit einem schönen Fest gefeiert haben, findet nun
am Montag, den 4. November um 17.30 Uhr die nächste Montagsdemo statt – am gleichen Ort wie immer: in der Großen Bergstraße neben IKEA-Altona.
Bei der Spendensammlung zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk, gegen die Völkermords-Politik Israels, wurde für den Bau eines Krankenhauses in Gaza 236,50 Euro gesammelt.
Sicherlich werden die Proteste gegen die imperialistischen Kriege in Nah-Ost und der Ukraine auch morgen wieder Thema sein. Weitere Themen sind sicher:
In dieser Woche: Präsidentenwahl in den USA am Dienstag. Mit Trump tritt ein offener Faschist an, dem die Unterstützung einiger der reichsten Männer in den USA wie Musk von Tesla sicher ist.
In Berlin steht mit dem neuesten Papier von FDP-Boss Lindner die Ampel-Koalition vor dem möglichen Ende. Ob Neuwahlen anstehen, entscheidet sich wohl diese Woche. Lindner fordert weitere Einschnitte bei den Armen und weitere staatliche Unterstützung für die Konzerne. Die Klima-Ziele sollen aufgeweicht werden, etwa der Ausstieg für die Kohlenstoff-Verbrennung bei Autos und Kraftwerken.
Die größten Monopole haben riesige Arbeitsplatz-Vernichtungspläne auf den Tisch gelegt. VW fordert den Abbau von 30 Tausend Arbeitsplätzen in Deutschland, die Schließung von 3 Standorten, einen generellen Lohnabbau von 10 %. Dagegen entwickelt sich Widerstand.
Warnstreiks zur Durchsetzung der Metall-Tarif-Forderungen haben im Bereich der Metallindustrie begonnen.
Kämpferische Frauen haben sich in Kassel am Wochenende zum frauenpolitischen Ratschlag getroffen und wichtige Beschlüsse gefasst. Darüber wird auf unserer Montagsdemo sicher berichtet werden.
Bis zu 100 Menschen protestieren zusammen mit der Nürnberger Montagsdemo gegen die faschistische Gefahr
bereits seit längerem hatten wir geplant, bei unserer heutigen Montagsdemonstration auf die faschistische Gefahr anlässlich der US-Wahl hinzuweisen. Die größte Gefahr besteht darin, wenn Donald Trump die Wahl gewinnt, dass damit auch die Gefahr eines Kriegs gegen China und damit auch die Gefahr eines 3. Weltkriegs wächst. Wir diskutierten kritisch, dass auch Kamala Harris die bisherige imperialistische Politik und Kriegstreiberpolitik der USA fortgesetzen wird. Ein jüdischer Montagsdemonstrant erklärte seine Solidarität mit den Palästinensern, auch dort kämpfen sie gegen das faschistische Nethanjahu-Regime.
Anlässlich der Verhaftung von drei kurdischen Bürgermeistern der fortschrittlichen Oppositionspartei DEMPARTI in der Türkei protestierten wir gemeinsam mit vielen weiteren gegen diese neue Qualität des türkischen Faschismus. Sie stellen das kurdische Gebiet unter eine Zwangsverwaltung. Dieser Angriff muss gemeinsam abgewehrt werden. Daran beteiligt waren, neben der Montagsdemonstration, die AGIF, der kurdische Verein Media-Volkshaus , der Arbeiterbund, der Frauenverband Courage, die ATIK, die FDJ, ein Vertreter von Solidarität International, die MLPD, u.w. Einzelpersonen. Es gab zwei Transparente: Alle gemeinsam gegen den Faschismus! und Montagsdemonstration gegen Sozialabbau und Rechtsentwicklung!
Wir zogen die Parallele auch zur Rechtsentwiclung der Regierung in Deutschland. Die vermeintliche Fortschrittsregierung der Ampelparteien hetzt nun fast wortgleich gegen Migranten in Deutschland, wie die AfD, baut unsere demokratischen Rechte und Freiheiten ab, wie gegen die Bürgergeld-Empfänger und nun plant Lindner auch noch einen Angriff auf die Arbeiter.
Im Anschluss an unsere Kundgebung übernahmen die Omas gegen Rechts das Mikrofon, denn gegenüber baute sich das faschistoide, rassistische und völkische „Team Menschenrechte“ auf. Gemeinsam heizten wir ihnen ein und liesen ihre Hetze nicht unwidersprochen.
Hoch die internationale Solidarität – Kampf dem Faschismus in jedem Land!
Aufruf zur 527. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 04.11.2024
18:00 Europa-Galerie
Liebe MontagsdemonstriererInnen,
unsere kommende Montagsdemo am 04. November wendet sich gegen den gegenwärtigen General-Angriff auf Belegschaften, Migrant*innen, Arbeitslose und Rentner*innen durch Monopole, Ampel-Regierung und Staat.
Nicht nur, dass wir Alle massiv attackiert werden – Wir werden auch kübelweise mit Fake und Hetze überzogen. Und wir sollen gespalten werden.
Dies scheint auch die Überlebens-Strategie der Bundesregierung zu sein.
Ob sie aufgeht? Kommt die Ampel nochmal aus dem Dilemma raus, nicht endende Milliarden-Subventionen an Groß-Konzerne zu zahlen, die ‚Kriegstüchtigkeit‘ der BRD zu finanzieren – und gleichzeitig die Bevölkerung trotz General-Angriff bei der Stange halten zu wollen?
Hamburger Montagsdemonstration feiert voller Stolz ihr 20jähriges Bestehen.
Zur Geburtstagsfeier der Hamburger Montagsdemo im Oktober waren knapp 50 Leute gekommen. Aus fast jedem Abschnitt der 20 Jahre waren Kolleginnen und Kollegen gekommen, die damals das Gesicht der Montagsdemonstration geprägt haben. Die Jubiläums-Montagsdemo war wieder sehr kulturvoll, es gab Musik mit der Hausband Pepperoni und von Zukunftsmusik. Kollegen hatten Gedichte vorbereitet und es gab lecker Essen und Trinken auf die Hand.
Mitstreiter erinnerten an die Namensgeber und die Ursprünge der Montagsdemos mit den Protesten in der ehemaligen DDR, die 1989 mit dazu beitrugen, dass die Mauer fiel. Andere Beiträge erinnerten daran, dass die Montagsdemo nach dem dramatischen Atomunfall in Fukushima den Kampf gegen die sich katastrophal entwickelnde Umweltzerstörung in ihr Programm mit aufgenommen hat. Andere betonten, dass besonders in den letzten Jahren der Kampf um den
Weltfrieden immer mehr zum festen Bestandteil der inzwischen monatlich stattfindenden Kundgebungen geworden ist.
Mitten auf dem Platz des “Widerstands“ mit Biertischgarnituren kulturvoll 20 Jahre Montagdemo gefeiert
Es war eine großartige und würdige Feier 20 Jahre Montagsdemo Heidelberg, an der streckenweise über 40 feste Teilnehmer*innen sich beteiligten. Obwohl gegen 17.30 Uhr der bereits angekündigte Regen begann, durch zusätzliche Pavillons 25 Teilnehmer weiter ausharten. Durch die frühzeitige Vorbereitung und Mitarbeit im Heidelberger Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung ist es gelungen, die Feier im Rahmen der alljährlichen Aktionswoche einzubeziehen ohne die Selbstständigkeit zu verlieren. So wurde der Aufruf auch in der “ Stadtwissen“ Online- Zeitung voll abgedruckt und die Montagsdemo Feier im Bündnis Heft terminlich angekündigt. Es ist auch das erste Mal gelungen, dass der Aufruf der Montagsdemo HD auf der Verdi Rhein Neckar Webseite abgedruckt ist. Ebenso die Grußadresse der gewerkschaftlichen KOS.
Es ist ein Skandal, dass in einem der reichsten Länder der Welt immer mehr Menschen in die Altersarmut rutschen. Obwohl viele jahrzehntelang gearbeitet haben und in die Rentenversicherung eingezahlt haben, verbleibt ihnen für den Lebensabend nur ein Almosen, dass nicht für ein menschenwürdiges Leben ausreicht. In Deutschland sind so viel Senioren wie noch nie zusätzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen. Ende des ersten Halbjahres 2024 bezogen bundesweit 728.990 Menschen die sogenannte Grundsicherung im Alter (Quelle: www.mdr.de).
Das ist ein neuer Höchstwert. Im Juni 2023 bezogen 691.820 Senioren und damit rund 37.000 Menschen weniger Sozialhilfe. Im Vergleich zu 2015 bedeutet die aktuelle Zahl der Leistungsempfänger im Rentenalter einen Anstieg um rund 39 Prozent. Anspruch auf Grundsicherung im Alter haben Menschen, die älter als 67 Jahre sind und deren Rente nicht für ihren Lebensunterhalt reicht. Frauen sind überdurchschnittlich häufig auf Grundsicherung angewiesen: Zum Stichtag 30. Juni dieses Jahres lag ihr Anteil bei 56,6 Prozent aller Beziehenden.
Unsägliches Fraktionspapier der FDP: Bett, Brot, Seife
Schlimmer kann die Hetze gegen Flüchtlinge kaum sein.Die FDP fordert in einem neuen Fraktionspapier nur noch „Bett, Seife, Brot“ für ausreisepflichtige Geflüchtete. Zurück ins Mittelalter, oder was?
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat mal wieder eine Idee der weiteren Entrechtung der Flüchtlinge – Der Koalitionspartner SPD gibt sich genervt – wie lächerlich! Innenministerin Nancy Faeser, die bekanntlich für die SPD in der Regierung, hat selbst ein Positionspapier der verschärften Angriffe auf Flüchtlinge vorgelegt. Die Gesetzesänderung wurde inzwischen im Bundestag beschlossen und am 18. Oktober vom Bundesrat bestätigt.
Ziel ist die faktische Abschaffung des Asylrechts mit der Ausweitung von sog. sicheren Herkunftsländern Flüchtlinge sollen keine Sozialleistungen mehr erhalten und in ein anderes europäisches Land abgeschoben werden, das nach Dublin III zuständig ist, wenn der Flüchtling zuerst diesen Boden betreten hat. Mit keinem Wort geht die Regierung darauf ein, ob die Lebensbedingungen in anderen EU-Ländern für Flüchtlinge menschenwürdig sind und macht keinerlei Druck auf die EU-Staaten! Der Unterschied zwischen der Politik der deutschen Regierung zwischen der von Regierungen mit Beteiligung von Faschisten wie Georgia Meloni in Italien oder Victor Orban in Ungarn wird immer geringer. Statt Flüchtlingen ein uneingeschränktes Arbeitsrecht und damit die Möglichkeit zu geben, ihren Lebensunterhalt zu finanzieren, werden sie gezwungen von staatlichen Leistungen zu leben und die werden dann unsäglich gekürzt oder ganz gestrichen.
Es ist zwar zu begrüßen dass klerikal-faschistische Vereine verboten werden sollen und Faschisten auf keinen Fall in den Besitz von Waffen geraten dürfen. Jedoch dient die Ausweitung der Befugnisse des Verfassungsschutz unter dem Stichwort der Terrorismusfinanzierung und Kontrolle der Geldströme wahrscheinlich auch dazu, die Menschen allgemein gläsern zu machen. Was dann Terrorismus ist, definiert der Verfassungsschutz selbst. Und damit ein Institution, die nachweislich verstrickt war mit der NSU-Terrorbande.
Die Bundesweite Montagsdemo fordert den Kampf gegen die Fluchtursachen wie Krieg, Gewaltherrschaft und Zerstörung der natürlichen Lebensbedingungen durch die bereits eingesetzte Umweltkatastrophe und nicht gegen Flüchtlinge. Das Recht auf Flucht ist ein Menschenrecht und Flüchtlinge sind keine Menschen zweiter oder dritter Klasse!
Wir wissen, dass es eine bewusste Methode ist, die Entrechtung zuerst bei Migranten und Geflüchteten zu betreiben, bevor sie dann gegenüber der gesamten Bevölkerung angewendet werden. Liegen die Pläne für „Bett, Brot, Seife für Bürgergeldbezieher“ schon in der Schublade der FDP?
Die Bundesweite Montagsdemo kämpft gemeinsam im Internationalistischen Bündnis mit vielen Kräften wie dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität gegen Spaltung in Migranten, Flüchtlinge und Einheimische!
Den folgenden Beitrag hielt Iordanis Georgiou von der Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International (SI) auf der 780. Gelsenkirchener Montagsdemonstration, die am 14. Oktober stattgefunden hat:
Eine US-amerikanische Phosphorbombe explodiert 1966 im Vietnamkrieg (foto: gemeinfrei)
Eine US-amerikanische Phosphorbombe explodiert 1966 im Vietnamkrieg (foto: gemeinfrei)
Israel hat nicht nur in Gaza Phosphorbomben eingesetzt, die durch die Genfer Konvention aus dem Jahr 1980 verboten sind, sondern es setzt diese Phosphorbomben auch aktuell im Libanon ein. Das berichten libanesische Zeitungen und Fernsehsender.
Der Einsatz dieser Bomben ist laut Militärexperten nicht für den Einsatz gegen einzelne Personen oder kleine Gruppen geeignet, sondern sie sind zur Vernichtung des kompletten Gebiets, auf dem sie auftreffen, entwickelt worden. Sie entwickeln bei der Explosion eine Temperatur von bis zu 800 °C. Das bringt Metall zum Schmelzen. Die betroffenen Menschen werden verbrannt und die, die überleben, sterben an Krebs-, Leber-, Herz- und Nierenversagen.
Dieser Völkermord, den die faschistische israelische Regierung am palästinensischen und jetzt auch am libanesischen Volk begeht, wird von den US-Imperialisten mit 20 Milliarden US-Dollar für Waffen unterstützt.
Auch die EU beteiligt sich an diesem Völkermord. Heuchlerisch appellieren die EU-Staaten an die israelische Regierung, die Zivilbevölkerung zu schützen. Gleichzeitig geben sie aber 426 Millionen Euro an europäische Waffenhersteller, die Israel aufrüsten.
aktuellen Termine der Demokratischen
Montagsaktion /Montag ist Tag des Widerstands /Dresden
Hauptthema: Tag des Widerstands, gegen Hartz IV(Bürgergeld), Rassismus,
Nationalismus und Faschismus, Aktiver Widerstand gegen jede
imperialistische Aggression, Stoppt den Krieg in der Ukraine und den
Völkermord in Gaza. Kampf der Weltkriegsgefahr!
Termine:
21. Oktober, 4. und 18. November und 2. und 16. Dezember jeweils von 18
bis 19 Uhr.
wir laden herzlich ein zur Montagsdemo am 21. Oktober um 17:00 Uhr auf den Berliner Platz.
Ganz aktuell wurde die Shell Studie veröffentlicht. Nach der letzten Studie 2019 sind die Themen Krieg, Wirtschaftskrise und Faschismus, die Themen, die die Jugend am meisten beschäftigen. Außerdem stellt die Studie fest: Das politische Interesse unter der Jugend wächst! Knapp über die Hälfte der 12-25 Jährigen informiert sich aktiv über politische Entwicklungen. Dabei polarisiert sich die Haltung unter der Jugend. Als ausgesprochen links nennen sich 14 Prozent und 32 Prozent als eher links, während sich 4 Prozent als ausgesprochen rechts und 14 Prozent als eher rechts bezeichnen.
Die größte Angst unter der Jugend ist mit Abstand die Angst vor Krieg: 81 Prozent. Dicht gefolgt von der Angst vor wachsender Armut mit 67 Prozent. Was in jedem Fall deutlich wird: Die Jugend braucht eine Perspektive. Wie sieht diese Perspektive aus? Wie bewerten die Teilnehmer der Montagsdemo die Shell-Studie und wie machen wir eine Arbeit besonders unter Jugendlichen? Das und mehr werden wir am offenen Mikrofon diskutieren.
Merkt Euch schon mal vor: Die Montagsdemos am 18.11. und 16.12. finden voraussichtlich wie die letzten Jahre auf der Ecke Bahnhofstr./ Beethovenstr. etwas oberhalb des Berliner Platzes statt.
Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und Diskussion.
Palästinenser geben ihren Kampf um Freiheit trotz Völkermord durch das israelische Regime nicht auf Bild von hosny salah auf Pixabay
Über die Themen „20-Jahre Opel-Streik“ und die Essener regionale Montagsdemo gegen den Völkermord im Gaza-Streifen und auch im Libanon entwickelte sich eine intensive Diskussion auf der Bochumer Montagsdemo. Die Montagsdemo konnte auch einen Kontakt einer palästinensischen Teilnehmerin an dem Camp gewinnen, die lauten Protest gegen das Vorgehen der Polizei in Dortmund zeigte und den Ablauf der Räumung beschrieb. Auslöser war der beabsichtigte Besuch von Greta Thunberg (bekannt durch Friday for futures) im Camp, weil Thunberg als Antisemitin bezeichnet wurde und deshalb von der Polizei Gewaltaten im Camp befürchtet wurden.
Bedeutender Erfolg im Kampf für demokratische Rechte und der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf
Einen wichtigen Erfolg der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf, den Menschen im Libanon und im Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten in Deutschland erzielte die gestrige Montagsdemo in Essen. Etwa 250-300 Menschen beteiligten sich an der ruhrgebietsweiten Aktion „Freiheit für Gaza und Libanon – Waffenstillstand jetzt!“, darunter zahlreiche libanesische und palästinensische Familien mit Jugendlichen und Kindern. Moderiert wurde von Roland Meister (Montagsdemo Essen), Gabi Fechtner (MLPD) und Hannes Mast (Internationalistisches Bündnis).
Die Demo setzten sich durch gegen skandalöse Versuche der Beschneidung demokratischer Rechte und Freiheiten, die ausging von einem Dreiklang aus Innenministerium mit Herbert Reul, dem Essener Polizeipräsidenten Stüve und dem ihn unterstellten polizeilichen Staatsschutz sowie dem Essener OB Kufen. Bereits im Vorfeld wurde mit Hilfe der Funke-Medien und Springer-Presse massiv versucht, die Solidarität mit Palästina als Antisemitismus zu diskreditieren und zu kriminalisieren. So sorgte die Bekanntgabe der polizeilichen Auflagen durch den Versammlungsleiter Rechtsanwalt Roland Meister, für große Empörung: Redeverbot für Kinder und Jugendliche (!); Verbot, die Politik des faschistischen israelischen Netanjahu-Regimes in Gaza und dem Libanon als das zu bezeichnen, was sie ist, nämlich Völkermord; Verbot der Parolen „From the river to the sea ‒ Palestine will be free“ und „Yalla Intifada“. Willkürlich und im direkten Gegensatz zu existierenden Gerichtsentscheidungen wurde dies vor Ort noch erweitert auf die Losung „Free Palestine/Freiheit für Palästina“ und „Stoppt den Völkermord in Gaza!“. In einstimmig verabschiedeten Regeln wurde betont, dass die überparteiliche Montagsdemo der Ort für alle berechtigten Anliegen und Kämpfe ist und am Offenen Mikrofon jeder sprechen kann , außer Rassisten und Faschisten. Ausdrücklich wurde festgelegt, dass antisemitische und islamophobe Beiträge nicht zugelassen sind.
Wir freuen uns sehr, als Bundesweite Montagsdemobewegung heute die Kundgebung und Das Fest zu „20 Jahre Opelstreik“ mit zu veranstalten und wünschen allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern viel Spaß. Wir haben seit 2004 den Kampf der Bochumer Opelaner um ihre Arbeitsplätze stets unterstützt u.a. auch durch Beteiligung an den Torblockaden. Keiner, der damals dabei war, wird das je vergessen. „Kämpfen wie bei Opel“ wurde zum geflügelten Wort.
Zum Zeitpunkt des Opel-Streiks war unsere Bewegung als bundesweite Bewegung gerade 2 Monate alt. Seitdem ist die Kampfeinheit von Arbeiterinnen und Arbeitern, den Belegschaften und Erwerbslosen als Markenzeichen unserer Bewegung nicht mehr wegzudenken. Wir haben von euch Opelanerinnen und Opelanern viel gelernt, mit euch gekämpft, gefeiert, getrauert und geholfen, die Fackel weiter zu tragen. Ihr wurdet durch die Konfrontation mit der drohenden eigenen Arbeitslosigkeit sensibler dafür, wie es den Arbeitslosen geht und dass die Hartz-Gesetze Armutsgesetze sind.
Die Bottroper Montagsdemo lädt alle interessierten Menschen ein zur Montagsdemo am 14. Oktober 2024, ab 17.30 Uhr vor der Cyriakuskirche/gegenüber C&A – wie immer mit dem offenen Mikrofon für die Passanten und Teilnehmer.
Die Menschen sehnen sich nach Frieden in Nahost und in der Ukraine. Wie sollen wir unseren Regierungen trauen?Sie reden von Siegen und liefern Waffen. Der Hamas-Überfall am 7.10.23 ist klar zu verurteilen. Doch kann Israel damit die Ermordung von fast 45.000 Palästinsern in Gaza als „Notwehr“ begründen? Ist es „Verschwörungsglaube“, die Gefahr eines Weltkriegs zu befürchten – oder einfach nur nüchtern betrachtet? Welche Verantwortung haben wir alle für eine einige Friedensbewegung?
Die Erhöhungen der Sozialversicherungsbeiträge nehmen wir nicht hin. Montag ist der Tag des Widerstands!
Das offene Mikrofon dient einer offenen Diskussion, über Parteien- und Glaubensgrenzen hinweg. Die Montagsdemo ist antifaschistisch. Deshalb lassen wir Beiträge der afd oder mit Hamas- oder Hisbollah-Verherrlichung am offenen Mikrofon nicht zu.
Wir freuen uns über zahlreiches Kommen!
Montagsdemo Bottrop
seit 2004 demokratisch, sozial und antifaschistisch
Auswertung der kämpferischen Regionaldemo in Essen am 7.10.24
Gleich zwei Themen stehen auf der Agenda der nächsten Bochumer Montagsdemo am 14.10.24: Die Auswertung der erfolgreichen Regionaldemonstrationin Essen am 7.10.24 und der Rückblick auf das gelungene Familienfest „20 Jahre Opel-Streik vom vergangenen Samstag.
Über 300 Teilnehmer protestierten gegen den Krieg in Nahost und verurteilten den Völkermord im Gaza-Streifen ebenso wie die Bombardements des israelischen Militärs auf Libanon. Mehrere Palästinenser, die selbst Augenzeuge dieser Gräuel waren, äußerten sich am offenen Mikrofon. Gleichzeitig verurteilten die Teilnehmer der Demo eindeutig den Angriff der Hamas und Hisbollah auf Israel und grenzten sich in aller Schärfe von diesen Terroristen und Faschisten ab. Die Forderung nach Freiheit der Palästinenser und der Libanesen sowie aller anderen unterdrückten Völker hat jedoch nichts mit Antisemitismus zu tun. Mehrere Bochumer Montagsdemonstranten waren in Essen und werden über die Aktion dort berichten. Hervorzuheben ist, dass versuchte Schikanen der Essener Polizei durch stichhaltige Argumente der Demoteilnehmer abgewehrt werden konnten, wie z.B. das angebliche Verbot des Begriffes Völkermord.
Weiterhin gibt es einen Rückblick auf das erfolgreiche Familienfest „20-Jahre Opelstreik“ in Bochum mit rd. 800 Teilnehmern. Die Schlussfolgerung aus dieser Feier mit vielen Reden von (ehemaligen) Opel-Beschäftigten und Vertretern von Ford, VW, Mercedes, Gewerkschaftern und anderen ist: Die Arbeiter konnten nur durch Zusammenhalt und ohne Spaltung einen so großen selbständigen Streik organisieren und haben der Ausbeutungspolitik der Konzerne eine klare Kante gezeigt.
Es wird eine spannende Diskussion erwartet.
Die Kundgebung ist wie üblich um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Citypoint und Drehscheibe in Bochum.
Internationale Solidarität mit dem palästinensischen und libanesischen Volk! Waffenstillstand jetzt!Frauenpower – kämpferisch, solidarisch, international – wir laden zum 13. Frauenpolitischen Ratschlag ein!
Mit diesen Schwerpunktthemen findet am 14. Oktober die 780. Gelsenkirchener Montagsdemo ab 17.30 Uhr auf dem Preuteplatz, Gelsenkirchen, statt.
Der brutaler Angriffskrieg Israels gegen den Libanon verschärft den Krieg im Nahen Osten auf neuer Stufe. Täglich erreichen uns Bilder der ausgebombten Zivilbevölkerung aus dem Libanon und aus Gaza. Über 1.000 Opfer im Libanon, über 45.000 Tote in Gaza und im Westjordanland. Anstatt sofortigen Waffenstillstand einzufordern, erhält die israelische Regierung weiterhin Waffen, wirtschaftliche und politische Unterstützung seitens der USA und auch durch die deutsche Regierung. Dagegen protestieren wir entschieden. In unserer Stadt leben viele Menschen aus dem Libanon und aus Palästina – wir fühlen mit ihnen und fordern den Rückzug der israelischen Armee aus dem Libanon, Gaza und Westjordanland! Wir ebenso die Freilassung aller Geiseln der Hamas!
Montagsdemo am 7. Oktober zur Solidarität mit dem palästinensischen und dem libanesischem VolkDie Essener Montagsdemo am 7. Oktober wird die Verurteilung des durch Israel begonnenen Krieg im Mittleren Osten und die Solidarität mit dem palästinensischen und dem libanesischen Volk zum Schwerpunkt machen. Start ist um 18 Uhr an der Porschekanzel.
Es wird zur regionalen Teilnahme aufgerufen, mit vielen Bündnispartnern, libanesischen Freundinnen und Freunden und Familien. Die MLPD unterstützt das aktiv im Rahmen der ICOR-Aktionswoche vom 1. bis 7. Oktober zur Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf.
Am Montag, den 07.10. findet um 18:00 die 526. Saarbrücker Montagsdemo statt. Start ist die Europa-Galerie.
Die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und die untere Mittelschicht – egal, ob arbeitslos, (noch) beschäftigt, ob syrisch, deutsch, italienisch, ob in Rente oder in der Kita … – nimmt regelrecht Fahrt auf.
Ihr bekommt es ja selbst mit: Entlassungen bei ZF, eingefrorenes Bürgergeld, „von-9-auf-58-Euro-Ticket“, keine bezahlbaren Wohnungen, dafür einstürzende Brücken und akute Kriegsgefahr. Regieren – klappt hinten und vorne nicht mehr für die Ampel. Die AfD kommt aus der Reserve.
Wie kriegt man bei all dem Chaos und Leid in der Welt Ordnung in den Kopf? – unser offene Mikro hilft, Argumente zu beurteilen und zu sortieren.
Wie setzt sich eine solidarische antifaschistische Richtung im Protest gegen die Regierung durch? Feindbilder lassen wir uns nicht regierungsamtlich verordnen. Das offene Mikro nimmt kein Blatt vor den Mund gegen die bürgerliche Ideologie des ‚ich-zuerst‘, ‚Deutschland-zuerst‘,…
Was ist das denn – Sozialismus? Das offene Mikro steht auch für Perspektiven, Träume, Lösungen.
Also: Mitmachen bei der Montagsdemo hilft. Deshalb kommt alle zur Europa-Galerie!
Der 07. Oktober ist der Jahrestags des faschistischen Terroranschlags durch die Hamas auf israelische Zivilist:innen. Seitdem hat der Staat Israel eine Schneise der Verwüstung und von Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die ganze Region zu verantworten. Lasst uns der Opfer gedenken, lasst uns aufstehen gegen Netanjahus Groß-Israel-Pläne.
Zeitgleich findet am Landwehrplatz eine Kundgebung zur Stütze dieser Netanjahu-Regierung und der deutschen Staatsräson statt, durchgeführt von ‚junges Forum Saar‘, ‚deutsch-israelische Gesellschaft‘, ‚Cri-think‘, ‚Heinrich-Böll-Stiftung‘, ‚Aktion 3. Welt Saar‘, ‚links-jugend solid‘, ‚ConnAct Saar‘ ‚Antifa-Saar‘.
Das kurdische Gesellschaftszentrum führt, ebenfalls am 07.10. von 15:00 bis 18:00 einen Infostand bei der Europa-Galerie durch – Öcalan muss endlich freigelassen werden!
Absage des Intel-Konzerns für den Bau einer Chip-Fabrik in Magdeburg! Bundesweite Montagsdemo fordert die Verwendung der 10 Milliarden Euro für Sozialleistungen!
Die großkonzernfreudliche Politik der Ampel-Regierung hat einen Dämpfer bekommen! Trotz der zugesagten 10 Milliarden Euro Starthilfe für den Chip-Konzern Intel wird das Unternehmen kein Werk in Deutschland (Magdeburg) errichten. Zwar begründet dieser Chip-Riese seine Absage mit Auftragsmangel am PC-Markt, jedoch sind andere vermutlich auch Gründe wie z.B. strengere Sozialstandards in Deutschland gegenüber der USA gemeint, die ein Hindernis für das Profitstreben von Intel sind.
Was tun mit den freigewordenen 10 Milliarden Euro? Wir hätten da ein paar Vorschläge.
· Die Miete bei Bürgergeld-Beziehern muss endlich in der tatsächlichen Höhe übernommen werden. Im vergangenen Jahr bekamen laut Arbeitsministerium fast 320.000 Bürgergeld-Haushalte nicht die kompletten Wohnkosten erstattet. Bei der Miete mussten sie im Schnitt rund 111 Euro monatlich selbst tragen – mehr als ein Fünftel der Kosten. Wer bei den Heizkosten zuzahlen musste, zahlte im Monat rund 55 Euro aus der eigenen Tasche. Besonders viel mussten Haushalte mit Kindern drauflegen – im Schnitt rund 124 Euro jeden Monat
Quelle: www.prosieben.de/serien/newstime/news/buergergeld-hunderttausende-empfaenger-zahlen-bei-wohnkosten-drauf-416873
· Erhöhung der Regelbedarfe – sofort um mindestens 10 Prozent Der Haushaltsvorstand einer Bedarfsgemeinschaft bekommt zurzeit 563,00 Euro Regelbedarf, der volljährige Partner 506,00 Euro. Dazu kommen noch die angemessenen Kosten der Unterkunft pro Bedarfsgemeinschaft mit 2 Personen sind das 1069,00 Euro ohne die Kosten der Unterkunft. Nicht alle 2,95 Millionen Bedarfsgemeinschaften bestehen aus 2 Personen, sondern viele sind Alleinstehende mit mehreren Kindern. Selbst wenn man durchschnittlich 1069,00 Euro mal 2,95 Millionen Bedarfsgemeinschaften multipliziert, wären das gerade einmal rd 3,15 Milliarden Euro. Die Regelbedarfe könnten daher ohne weiteres um mindestens 10% erhöht werden (rd. 3,15 Millionen Euro – verschwindend geringer Anteil an 10 Milliarden Euro!)
· Auszahlung des Kindergelds auch an Bürgergeld-Bezieher statt Anrechnung auf die Regelsätze.
Damit würden die 10 Milliarden im Sinne der Linderung der Armut sinnvoll eingesetzt. Gleichwohl kämpfen wir weiterhin für die Rücknahme der Hartz-Gesetze und dass das Arbeitslosengeld für die Dauer der Arbeitslosigkeit gezahlt wird.
Die Montagsdemo Witten lädt ein zur offenen Kundgebung am kommenden Montag, 23.9.2024.
Im Mittelpunkt steht die Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag und welche Schlussfolgerungen aus den Wahlergebnissen gezogen werden können. Wie kann die faschistische Gefahr sowohl allgemein wie auf kommunaler Ebene abgewendet werden.
Aus aktuellem Anlass dürfte auch die Sorge vor einem kriegerischen Flächenbrand in NahOst zur Sprache kommen.
Das offene Mikrofon steht allen Anwesenden zur Verfügung mit Ausnahme von faschistischer, antisemitischer und völkischer Propaganda.
Wir feiern am Montag, den 7.10.24, 17.30 Uhr in HH-Altona, Neue Große Bergstrasse (bei IKEA Altona) 20 Jahre Montagsdemo Hamburg!
Wir laden alle ein,
• die für ihre Zukunftsinteressen mit uns kämpfen und feiern wollen,
• besonders auch Jugendliche,
• alle Initiativen und Organisationen, die in diesem Sinn für einen breiten, gleichberechtigten Zusammenschluss
auf antifaschistischer Grundlage sind,
• die Montagsdemonstranten der letzten 20 Jahre,
• Kulturschaffende mit Musik, Gedichten, Satire und gepfefferten und süßen Beiträgen zu unserem Buffet!
• Natürlich gibt es auch Leckeres zu trinken,
Bitte meldet euch mit Euern Vorschlägen, Beiträgen und Fragen unter der Tel.Nummer 0176 63384440 (Rainer) oder 0179-5462075 (Christian)
Unsere 20 Jahre Montagsdemofeier am 7. 10.24 auf dem Bismarckplatz soll dazu dienenunseren Kampf mit Ausdauer, noch breiter zu führen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde der Montagsdemo Heidelberg, seit der Debatte um die Einführung der Hartzgesetze vor 20 Jahren, haben wir gegen das Armuts- und Erniedrigungsgesetz protestiert und über 1000 Mal auf dem Bismarckplatz in Heidelberg die Diskussion mit der Bevölkerung gesucht und am offenen Mikrofon die Möglichkeit gegeben, ihre Meinung offen frei und sachlich vorzutragen. Der langanhaltende Protest hat dazu geführt, dass Anfang 2023 Hartz 4 in Bürgergeld umgetauft wurde. Es hat einige kleine Verbesserungen, besonders in der Weiterbildung gegeben, dass durch Hetze und Fake News, von FDP, CDU, AfD, vielen Medien, bis hin zu BDI und BDA, von der Ampel Regierung wieder mehr als rückgängig gemacht wurde.
Ebenfalls haben wir den Menschen die Möglichkeit gegeben, an einem großen Infotisch Materialien gegen Sozialabbau und andere wichtige Fragen zur Umweltzerstörung, Frieden und Rechtsentwicklung der Regierung auszulegen. Da Faschismus keine Politik sondern ein Verbrechen ist, haben solche Äußerung bei uns keinen Platz. Ja wir machen auf die Gefahr des Faschismus aufmerksam und bekämpfen ihn mit vielen anderen.
Wir freuen uns besonders, dass wir
20 Jahre Montagsdemo Heidelberg
Am 7. Oktober von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr auf dem Bismarckplatz
nicht nur gemeinsam mit der Bevölkerung, sondern auch mit Unterstützung des Heidelberger
Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung, bei Essen und Trinken kulturvoll feiern können.
Wir beginnen an diesem Tag auf dem Platz des „Widerstands“ (wie es einmal die örtliche RNZ formulierte) bereits um 16.00 Uhr mit Kaffee und Kuchen, stellen dabei einige Tische und Bänke auf (bereits vom Ordnungsamt HD genehmigt) und freuen uns, wenn möglichst viele Initiativen, Vereine, Parteien und Gewerkschaftsvertreter*innen miteinander diskutieren und Grußadressen vortragen.( max. 5 Minuten )
Wir freuen uns auf möglichst viele Rückmeldungen, wie ihr das gemeinsame Fest unterstützen wollt, durch selbst kommen, Flyer bzw. Broschüren verteilen, Grußadressen, Kultur, Ab- und Aufbau, damit wir den Ablauf noch besser strukturieren können. Handy 01742973970
Herzlich Willkommen
Matz Müllerschön
Moderator der Montagsdemo Heidelberg
mit Unterstützung der Verdi Erwerblosen Rhein Neckar und Üsoligenail HD Rhein Neckar e.V.
PS: gerade erfahre ich, dass der mutige und bekannte Alassa MfouaponSprecher des Freundeskreis Flüchlingssolidarität in SI, sein Kommen bestätigt hat. Danke!
PS Homepage vom Heidelberger Bündnis https://www.das-heidelberger-buendnis.de/aktionswoche-2024
Üsoligenial Spendenkonto IBAN: DE 40672917000024731006
Betriebsratsinitiative OFFENSIV und Bundesweite Montagsdemo laden zur Kundgebung und Familienfest am 5. Oktober 2024 in Bochum ein
Viele werden sich daran noch erinnern: Vor 20 Jahren im Oktober 2024 kämpfte ein Großteil der damaligen Belegschaft der Opel-Werke I und II in Bochum in einem siebentägigen selbständigen Streik gegen die drohenden Betriebsschließungen. Dieser selbstständige Streik, den zahlreiche Bochumer mit unterstützen, führte dazu, dass diese Opel-Werke noch 10 Jahre bestehen blieben. Auf diesen Erfolg ist die Betriebsratsgruppe Offensiv stolz.
Dazu Oliver Wähnert, Vertrauensmann der IG Metall bei Opel in Bochum: „Aus diesem Grund haben sich aktive und ehemalige Opelaner, Teilnehmer des Streiks, Familien, Freunde und Aktivisten der breiten Solidaritätsbewegung von 2004 entschlossen, diesen bedeutenden Jahrestag zu begehen: Nicht als Blick zurück, sondern als Beitrag für alle Arbeiter, Belegschaften und insbesondere die Jugend, die im Kampf um ihre Zukunftsinteressen stehen“.
Von Anfang an hat die kämpferische Betriebsratsgruppe Offensiv die Bundesweite Montagsdemobewegung, die sich als Widerstand gegen die Hartz-Gesetze bildete, unterstützt und war häufig auf der Bochumer Montagsdemo.
Dieses historisches Ereignis des Streiks, der in den Erfahrungsschatz der gesamten Arbeiterschaft einging, wird gebührend gefeiert! Das Fest soll Beschäftigte und insbesondere die Jugend dazu mobilisieren, ihre Rechte in die eigene Hand zu nehmen und um ihre Zukunft mit selbständigen Streiks kämpfen, wenn in ihren Betrieben Arbeitsplätze abgebaut oder gar ganze Werke stillgelegt werden sollen. Der Zeitpunkt des Jubiläums könnte kaum aktueller seine angesichts des Angriffs der Automobilkonzerne auf die Belegschaften. VW plant, 30.000 Arbeitsplätze zu vernichten, der Automobilzulieferer ZF 14.000 Stellen in Deutschland. Ford schließt das Werk in Saarlouis.
Die Organisatoren OFFENSIV und die Bundesweite Montagsdemo rufen am 5. Oktober, ab 14 Uhr, in Bochum auf dem Willy-Brandt-Platz zu einer Kundgebung mit anschließendem Familienfest ein.
Neben Reden von Offensiv und der Bundesweiten Montagsdemo gibt es weitere Redebeiträge von Zeitzeugen und Grußworte von anderen Organisationen als auch Einzelpersonen sowie Kulturbeiträge Nach der Kundgebung ist feiern angesagt! Mehrere Bands wie z.B. die Gehörwäsche sorgen für Stimmung und laden zum Tanz ein. Für Kinderbetreuung und auch das leibliche Wohl ist bestens gesorgt.
Für die Vorberereitung dieses Festes werden noch zahlreiche helfende Hände gesucht,. Wer einen Beitrag dazu leisten kann z.B. für den Auf- und Abbau, für das Catering oder den Sicherheitsdienst, kann sich unter der Email-Adresse melden. Außerdem rufen die Organisationen zu Spenden auf.
Am 9. September traf sich die Demokratische Montagsaktion Dresden zur Auswertung der Landtagswahl. Zwei Wochen zuvor waren Vertreter von der Linken, der KPD, der MLPD unddem BSW zu einer lebendigen Diskussion gekommen. „Alle gemeinsam gegen den Faschismus!“ war die Botschaft. Eine Woche nach der Wahl zogen wir Bilanz: über die berechtigte Abwendung vieler Menschen von den Berliner Regierungsparteien und einer verschärften faschistischen Gefahr infolge des sehr hohen Wahlergebnisses für AfD und die „freien Sachsen“.
Nach etwa 20 Minuten kam dann diese faschistische Gefahr gewissermaßen persönlich vorbei: eine kleine Gruppe von offensichtlichen Faschisten mit Deutschlandfahne, Reichskriegsflagge und Aufschriften wie „Brigade Sachsen“ und „Die Heimat“ stellte sich uns unmittelbar gegenüber auf und fing an Parolen zu rufen und herum zu grölen. Auch zu verbaler Bedrohung und Beschimpfung/ Verunglimpfung der Moderatorin kam es. „Die Heimat“ – das ist die frühere NPD, die bereits in den Anfängen der Montagsdemonstration in Dresden vergeblich versucht hatte, sich einzuschleichen und die Proteste gewissermaßen faschistisch zu kapern. Heute ist diesen Leuten die Montagsdemo besonders verhasst, weil von ihr aus eine jederzeit starke internationalistische Haltung ausgeht.
Sofort gingen mehrere Redner direkt auf diese Situation ein, mehrere Menschen blieben stehen und wir riefen die Polizei. Diese kam dann auch… allerdings erst später. Nach wenigen Minuten war der faschistische Spuk vorbei – die Provokateure zogen ab in Richtung einer faschistischen Querfrontveranstaltung der „freien Sachsen“ am Kulturpalast.
Die nächste Montagsaktion, diesmal mit außerordentlichen Termin, ist am Montag, den 16. September um 18.00 Uhr , in der Prager Straße , Höhe Centrum-Galerie.
Hier sind die nächsten Termine der Demokratischen Montagsaktion/Montag
Tag des Widerstands/Dresden
9.09., 16.09., 30.9. und 14.10.2024 Jeweils 18.00 bis 19.00 Uhr in
Dresden, Prager Straße in Höhe Karstadt/H&M
Thema: Tag des Widerstands, gegen Hartz IV, Rassismus/Nationalismus und
Faschismus. Aktiver Widerstand gegen jede imperialistische Aggression.
Stopp dem Krieg in der Ukraine und dem Völkermord in Gaza. Kampf der
Weltkriegsgefahr.
Solidarische Grüße
Andrea Ebert
Sprecherin der Dresdner Montagsdemo
P.S.: Termine wurden in der Rubrik auf der Webseite „Vor Ort“ aktualisiert.
Die Bundesweite Montagsdemo solidarisiert sich mit dem Internationalistischen Bündnis für die Anfechtung eines Urteils des Verwaltungsgerichts Meiningen von März 2024. Das Gericht hat dem Faschisten Höcke Akteneinsicht die die Akte des damaligen Klägers, dem Internationalistischen Bündnis, gewährt und auch Kopien hieraus zu machen. Wir wünschen dem Internationalistischen Bündnis viel Erfolg gegen dieses unsägliche Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen.
In einem Spendenaufruf auf Betterplace vom 30.7.24 heißt es (Auszüge):
2019 hat das Internationalistische Bündnis vor dem Verwaltungsgericht Meiningen in Thüringen mit einem für die antifaschistische Bewegung bedeutenden Urteil erstritten, dass der AfD-Chef von Thüringen, Björn Höcke, als Faschist bezeichnet werden darf. Auf dieses Urteil stützen sich seitdem viele Kräfte in der antifaschistischen Bewegung, während die AfD in den Medien, von der Bundesregierung und CDU/CSU verharmlosend nur als „rechtsextrem“ oder „rechtspopulistisch“ bezeichnet wird. Umso wichtiger ist angesichts dessen das Urteil. Prozesse kosten aber natürlich auch Geld.
Höcke versuchte inzwischen gegen die/den damalige/n Kläger/in mit Schadensersatz-, Unterlassungs-, Widerrufsansprüchen und strafrechtlichen Schritten vorzugehen – kurzum: sich zu rächen. Er beantragte Akteneinsicht in die Gerichtsakte – mit der Möglichkeit, hieraus Kopien zu fertigen. Das Verwaltungsgericht Meiningen räumte ihm dieses Jahr im März diese Möglichkeit ein, obwohl es mit guten rechtlichen Gründen die Möglichkeit gehabt hätte, hier ein klares und eindeutiges Signal im antifaschistischen Sinne für demokratische Rechte und Freiheiten und zum Schutz von Antifaschistinnen und Antifaschisten zu setzen.
Wir akzeptieren dieses Urteil nicht und kämpfen weiter für den Schutz der Antifaschistinnen und Antifaschisten vor Höcke und weiterer faschistischen Gefahr.
Das Internationalistische Bündnis wird für den Schutz von Antifaschistinnen und Antifaschisten vor Höcke weiter gerichtlich dagegen vorgehen. Wir rufen zu Spenden für das laufende Verfahren auf Revision gegenüber der Akteneinsicht und ggf. darauf folgende mögliche weitere rechtliche Vorgehen auf.
779. Montagsdemonstration fordert: „Hände weg vom Bürgergeld!“ und vieles mehr
Die Montagsdemo Gelsenkirchen demonstriert anlässlich ihres 20. Geburtstags im August durch die Innenstadt (Quelle: www.rf-news.de)
„Hände weg vom Bürgergeld! Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz in der Stahl- und Automobilindustrie! Keinen Fußbreit den Faschisten der AfD! Für eine fortschrittliche Flüchtlingspolitik! Schluss mit den Kriegen auf der Welt! Hoch die internationale Solidarität!“, unter anderem mit diesen Schwerpunkten wird sich die nächste Montagsdemonstration in Gelsenkirchen befassen.
Die Diskussion am offenen Mikrofon findet entsprechend der Kultur der Montagsdemonstration auf solidarischer Grundlage, in sachlicher Auseinandersetzung und auf antifaschistischer Grundlage statt. Jeder, der sich an diese Regeln hält, ist herzlich eingeladen, mit uns zu diskutieren.
Wann und wo?
Treffpunkt: Montag, 9. September, um 17.30 Uhr, auf dem Preuteplatz, Gelsenkirchen.
„Ich bin noch so geschockt, ich weiß gar nicht was ich sagen soll“, – so die erste Reaktion auf die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen am offenen Mikro bei der heutigen Montagsdemo.
In der Folge entwickelte sich ein sehr sehr engagiertes Ringen um das Begreifen, die eigene Positionierung und die Schlussfolgerungen für den antifaschistischen Kampf.
Viele Passanten blieben die ganze Zeit über stehen. Etliche ergriffen das Wort. Applaudierten bei Beiträgen zugunsten einer fortschrittlichen Flüchtlingspolitik. Kamen ins Nachdenken, ob ihre ‚Neutralität in politischen Fragen‘ wirklich richtig sei.
Eröffnet wurde die Montagsdemo mit der Erinnerung an den Überfall der faschistischen Hitler-Wehrmacht auf Polen vor genau 85 Jahren, der den 2. Weltkrieg mit mehr als 60 Millionen Toten losgetreten hatte.
Aufgrund des Antikriegstages am 1. September fand die Bochumer Montagsdemo bereits am 2.9.24 statt (regulärer Termin 9.9.24).
Nach dem Singen der Eingangshymne informierte einer der Moderatoren über den 1. September 1939, wo mit Überfall der Nazi-Faschisten auf Polen der Zweite Weltkrieg ausgelöst wurde. Anlass war der fingierte Angriff auf den deutschen Radiosender Gleiwitz, der angeblich von polnischem Militär durchgeführt wurde. Tatsächlich ging er von deutschen Faschisten aus, die Uniformen der polnischen Streitkräfte trugen.
Dieser menschenverachtende Krieg kostete Millionen Menschen das Leben, allein über 28 Millionen russische Bürger fielen den deutschen Faschisten zum Opfer. In den Medien wird dargestellt, dass Hitler Millionen Juden in den KZ umbringen ließ, das ist zweifellos richtig. Aber verschwiegen wird, dass durch den Angriff des Hitler-Regimes Millionen Menschen der russischen Bevölkerung ihr Leben lassen mussten.
am 2. September um 17.30 Uhr trifft sich die Hamburger Montagsdemo wieder um 17.30 Uhr in Altona in der großen Bergstrasse vor IKEA.
Im Mittelpunkt werden dieses mal am offenen Mikrofon sicher Themen stehen,
wie die Auswertung der Wahlen in Thüringen und Sachsen, wo die faschistische AfD angetreten ist, stärkste Partei zu werden. „Wer AfD wählt, wählt den Faschismus“, wurde in den vergangenen Monaten bei unseren Kundgebungen vertreten und zur Aufklärung über die drohende Gefahr des Faschismus Beiträge geleistet.
Am 1. September war Antikriegstag. Davon wird sicher berichtet werden. Die Dringlichkeit einer breiten Friedensbewegung gegen jede imperialistische Aggression, ist gewachsen: Zuletzt durch den Einmarsch der ukrainischen Armee mit schweren deutschen und US-Waffen in Russland und die Androhung Russlands einer Eskalation. Weiter durch die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland, das immer deutlicher als Kriegsbeteiligter in Europa in den Vordergrund tritt.
Die Montagsdemo ist als Podium für den breiten überparteilichen Zusammenschluss mit offenem Mikro auf antifaschistischer Grundlage, solidarischer Streitkultur gegen jede imperialistische Aggression bestens geeignet.
Die Montagsdemo-Bewegung ist 20 Jahre alt geworden. Ettliche von uns waren an der bundesweiten Montagsdemo in Eisenach dabei und werden berichten. Wir in Hamburg werden nächstes Mal auf dem Montagsdemo ein Fest feiern, das vorbereitet werden soll.
Aufruf zur 425. Saarbrücker Montagsdemo am Montag, 02. September 2024, 18:00 Start bei der Europa-Galerie
Liebe MontagsdemonstriererInnen
unsere kommende Montagsdemo wird sich – einen Tag nach dem Antikriegstag – mit dem nötigen Widerstand gegen Faschismus und Krieg als Schwerpunkt befassen. Am 01. September vor 85 Jahren hat das faschistische Hitler-Deutschland den 2. Weltkrieg mit seinem Überfall auf Polen begonnen.
Immer am 1. September wird überall in der BRD und in vielen Teilen der Welt daran erinnert . Die heutige Situation mit ihrer Weltkriegsgefahr unter neuen Bedingungen, mit ihrer Rechtsentwicklung und der faschistischen Gefahr fordert heraus, es nicht beim Erinnern bleiben zu lassen, sondern aktiv für Frieden zu kämpfen.
Natürlich spielen am kommenden Montag auch die Wahlergebnisse der beiden Landtagswahlen vom Sonntag in Thüringen und Sachsen eine große Rolle – sagt Eure Meinung dazu am offenen Mikro – und zu allen anderen Themen, die Euch und uns bewegen auch.
Wie angekündigt findet am Montag 02.09.24 um 17 Uhr 30 die Kundgebung der Hagener Montagsdemo anläßlich des Antikriegstags statt- diesmal in der Elberfederstraße in Höhe von Thalia. Angesichts der sich verschärfenden Kriege soll ein Zeichen gesetzt werden gegen die „Kriegsertüchtigung“ der gesamten Gesellschaft durch die Bundesregierung.
Bochumer Montagsdemo erinnert an Beginn des Zweiten Weltkriegs
Am 1. September 1939 begann mit dem Sturm auf dem Radiosender Gleiwicz durch das faschistische Regime Hitlers der Zweite Weltkrieg, der unzähligen Menschen das Leben kostete. Heute, nach fast 85 Jahren, droht ein neuer Weltkrieg. Es sind nicht nur die aktuellen Kriegsgeschehen in der Ukraine und im Gaza-Streifen, sondern immer mehr neuimperialistische Staaten wie z.B. Saudi-Arabien oder Indien buhlen mit den Großmächten USA, Russland und China, aber auch Europa, um die Weltherrschaft des internationalen Finanzkapitals.
Ebenfalls verurteilt die Montagsdemo in aller Schärfe den barbarischen Anschlag eines vermutlichen IS-Klerikalfaschisten in Solingen und trauert um die Opfer. Diese Gräueltat ist mit aller Härte zu bestrafen. Gleichzeitig wird die reaktionäre rechte Hetzkampagne gegen alle Flüchtlinge verurteilt.
Die Montagsdemonstranten berichten über die jetzige globale faschistische Gefahr und die Demagogie der AfD und fordern ein sofortiges Verbot aller faschistischen Organisationen und Parteien!
Die Kundgebung ist am 2.9.24 um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Citypoint und Drehscheibe.
2.September 24, 18.00 Uhr Bismarckplatz:
Sofortiger Waffenstillstand im Gaza und in der Ukraine
Liebe Freunde*innen der Montagsdemo Heidelberg,
am Wochenende finden in der Region verschiedene Initiativen für einen sofortigen Waffenstillstand, sowohl in der Ukraine als auch im Gaza statt. Das ist gut so. Wir werden die kommende Montagsdemo ebenfalls mit diesem Schwerpunkt begehen, denn der Abbau von sozialen Errungenschaften und der Rechtsentwicklung der Regierung und den Parteien hängen eng mit diesem kapitalistischen System zusammen.
Wir freuen uns, wenn die friedensbewegten Menschen, die ökologische und die soziale Bewegung noch mehr zusammen kommen und gemeinsam für eine Gesellschaft kämpfen, wo der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht der Profit.
Wir freuen uns auf viele Teilnehmer*innen!
Herzlich Willkommen
Matz Müllerschön
Moderator der Montagsdemo Heidelberg
PS: Wir feiern am 7.Oktober 24, 16.00 Uhr – 19.00 Uhr, mit Unterstützung des „Heidelberger Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung“ bei Kaffee/Tee und Kuchen unseren 20. Geburtstag auf dem Bismarckplatz. Wir freuen uns auf rege Teilnahme und Grußbotschaften bzw. Glückwünsche.
die Montagsdemo lädt herzlich ein zur Montagsdemo am 2. September anlässlich des am Sonntag stattfindenden Antikriegstag.
Der Antikriegstag hat Bedeutung wie nie. Der Krieg in der Ukraine hat weiterhin Potential sich zu einem Weltkrieg zu entwickeln. Der Krieg im nahen Osten kann jederzeit zu einem Flächenbrand werden. Kriege oder kriegerische Auseinandersetzungen auf der ganzen Welt zeichnen heute das Bild. Gleichzeitig machen Rüstungskonzerne Gewinne wie nie.
Wir werden über die Ursachen und Auswirkungen von imperialistischen Kriegen auf der ganzen Welt am offenen Mikrofon diskutieren und laden alle herzlich ein um 17:00 Uhr auf den Berliner Platz
die Montagsaktion Zollernalb hat am Montag, 2.September von 17 Uhr bis 18 Uhr in Albstadt- Ebingen am Bürgerturm bei den „Xingels“ eine gemeinsamen Kundgebung mit Liedern gegen den Krieg und offenem Mikrofon angemeldet. Sie schreibt im Aufruf zu einem GemeinsamenAntikriegstag im Zollernalbkreis: „Der Krieg im Nahen Osten und der Ukrainekrieg drohen immer weiter zu eskalieren und jeder für sich genommen beinhaltet ebenso die Ausweitung auf
einen dritten Weltkrieg… Das gilt es zu verhindern. Hinzu kommt eine nicht zu unterschätzende Gefahr des Übergangs zum Faschismus auch in Deutschland.… Wir brauchen eine breite Aktionseinheit, wo sich jeder beteiligen kann. Wer also einen Beitrag hat, ein Gedicht gegen den Krieg vortragen will, vielleicht sogar ein Lied, ist herzlich willkommen.
Bringt auch eure Partei- oder Gewerkschaftsfahnen mit“. Es gelten die Grundsätze der Montagsaktion:„Antifaschistisch, antirassistisch, gegen jede Form von Antisemitismus, gegen Frauenfeindlichkeit.“
Beiträge können angemeldet werden beim Sprecher: Arnulf Rauch: Tel.: 07431/9353833.
Wie berichtet, hatten Kinder verschiedener Nationalitäten anlässlich ‚20 Jahre Montagsdemo Saarbrücken‘ am 05.08. mit Malkreide ihrem Wunsch nach Frieden auf der Bahnhofstraße Ausdruck verliehen.
Nachdem die Stadt die Montagsdemo aufforderte, diese Malereien zu entfernen, gab es am 10.08. eine „kritische Ortsbegehung“, an welcher 7 Leute teilnahmen. Das Ergebnis: Es waren lediglich noch äußerst marginale Spuren der Malereien zu sehen, obwohl es in der Zwischenzeit nicht geregnet hatte. Das Echo von Passanten in der Bahnhofstraße, angesprochen auf die skurrile Anordnung der Stadt: Kopfschütteln über das nicht gerade kinderfreundliche Vorgehen der Stadt:„Nur in ausgewiesenen Flächen der Sommerstraße erlaubt? – es lebe die Bürokratie…“, hieß es.
Die Beratungsrunde am Schluss der Ortsbegehung ergab, dass sich die Montagsdemo hier auch in Zukunft nicht gängeln lässt. Vor allem, dass die Stadt sich dringend um Wichtigeres kümmern solle. „Beim Lehmkaulweg 73 ist die Straßenbeleuchtung seit Monaten ausgefallen, bis heute keine Reaktion auf Nachfragen der Mieter – das wäre doch mal eine Aufgabe…“, so ein Teilnehmer.
Die nächste, 525. Saarbrücker Montagsdemo ist am Montag, 02.09., 18:00. Start bei der Europa-Galerie.
Der Anschlag am Freitagabend auf das Festival der Vielfalt in Solingen erschüttert und entsetzt. Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis AUF Witten verurteilt diese Gewalttat auf das Schärfste, bei der eine Frau und zwei Männer erstochen und weitere Personen teilweise schwer verletzt wurden.
Unsere Anteilnahme gilt den Opfern und ihren Angehörigen, aber auch allen Verletzten und jenen, die dieses Verbrechen mit ansehen mussten.
Zur Stunde verfügt die Polizei über keine gesicherten Erkenntnisse über Aussehen und Motiv des flüchtigen Täters. Wir raten zur Besonnenheit und warnen vor voreiligen Schlussfolgerungen.
Doch noch in der Nacht wurde die Tat für rassistische und menschenverachtende Propaganda instrumentalisiert. So forderte der AfD Vorsitzende Chrupalla „eine sofortige Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik.“ Was hat das mit der 650 Jahr Feier Solingens zu tun? Der heimliche AfD Vorsitzende Höcke, den man gerichtsfest als Faschist bezeichnen darf, macht gar die „Multikulturalisierung“ als Ursache des feigen Messeranschlags fest.
Was an den Pranger gehört, ist die menschenverachtende Denkweise, die diesen Täter ohne Skrupel menschliches Leben auslöschen ließ. Offenbar hat er wahllos auf ihm nahestehende Teilnehmer des Festivals eingestochen, dabei jedoch gezielt und in Tötungsabsicht den Hals ins Visier genommen. Von dieser im Grunde faschistischen Denkweise lenken die Repräsentanten der AfD mit ihrem dumpfen Rassismus ab.
Unsere Schwesterorganisation, das überparteiliche Kommunalwahlbündnis Solingen aktiv würdigte in ihrem Newsletter vom 21.8.2024 das Festival als „ein bewusstes Bekenntnis zu Solingen als weltoffener, internationalistischer Stadt. Und damit auch eine klare Ansage gegen alles derzeit so hochgepuschte „Völkische“, gegen Rassismus, gegen Faschismus in neuem Gewand.“
Aufgrund des grausamen Anschlags musste dieses Festival nun jäh abgebrochen werden. Doch seine Botschaft sollte damit nicht untergehen. Es sollte Anlass sein, enger zusammenzurücken und entsprechend dem tiefen Wunsch der übergroßen Mehrheit der Menschen nach Frieden, Völkerfreundschaft und gegenseitiger Solidarität zu handeln und die tatsächlichen Probleme lösen. Abgestandenes Gedankengut aus der völkischen Mottenkiste braucht kein Mensch.
Zu der erfolgreichen und kämpferischen Demo in Eisenach erreichten uns folgende Grußworte, die verlesen wurden:
Grußwort der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen sendet herzliche und kämpferische Grüße an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bundesweiten Montagsdemonstration in Eisenach!
Seit 1986 arbeiten die KOS und der Förderverein gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit an der Vernetzung von Erwerbslosenstrukturen inner- und außerhalb der Gewerkschaften und der Förderung von Selbstorganisation von Erwerbslosen und prekär Beschäftigten. Als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter stellen wir die grundsätzliche Interessensgleichheit aller Lohnabhängigen in den Mittelpunkt unserer Arbeit.
Demagogisch stellt sich die Afd als Partei der kleinen Leute da. Aber was macht sie in der Praxis tatsächlich für die Arbeiter?
Wir Bergarbeiter haben unsere Erfahrung mit der AfD gemacht. Dazu muss man wissen, dass die Kumpel, die nicht in Frühverrentung gehen konnten, erstmals die RAG zu betriebsbedingten Kündigungen übergegangen ist.
Von Anfang an war die Auseinandersetzung wie man um die Arbeitsplätze kämpft. Wir von KFA unterstützten von Anfang an den Kampf um jeden Arbeitsplatz. Genau in dieser wichtigen Entscheidungsfindung trat plötzlich der frühere Betriebsrat von Prosper-Haniel und ehemaliges SPD Mitglied Guido Reil, der aus Karrieregründen 2016 zur AFD gewechselt ist, auf den Plan. Dabei ist anzumerken das er vorher als Betriebsrat konsequent die Liquidierung des Steinkohlebergbau der RAG mit getragen hat. Auf einmal hat er plötzlich sein Herz für die Interessen der betroffenen Kumpels entdeckt?
Montagsdemo- und Bergarbeiterbewegung setzen mit Demonstration in Eisenach Zeichen gegen Sozialkahlschlag und Faschismus
Aus ganz Deutschland kamen am gestrigen Samstag Delegationen der fortschrittlichen Montagsdemobewegung, die seit 2004 gegen die Hartz-Armuts-Gesetze und Sozialkahlschlag kämpft, und der kämpferischen Bergarbeiterbewegung nach Eisenach. Sogar aus Turin in Italien nahm ein Vertreter der Basisgewerkschaft SI Cobas teil. Er berichtete eindringlich, wie die faschistische Präsidentin Georgia Meloni kaum an der Regierung, das Bürgergeld dort abgeschafft hat. Es gibt viele Demonstrationen derzeit. Doch unsere war etwas Besonderes. Delegationen u.a. der Belegschaften von Opel in Rüsselsheim und Eisenach, von Daimler Stuttgart und Sindelfingen, von VW Kassel, Braunschweig, Hannover und Wolfsburg und Stahlarbeiter teils in Arbeitskleidung demonstrierten gemeinsam mit Bürgergeld-Beziehern, mit Flüchtlingen, Umweltschützern, rebellischen Jugendlichen und couragierten Frauen. Die Kampfeinheit von Arbeiterinnen und Arbeitern und Erwerbslosen und Zusammenführung der verschiedenen sozialen Bewegungen ist ein Merkmal der bundesweiten Montagsdemobewegung. Gefeiert wurde 20 Jahre bundesweite Montagsdemo und die Attacken der rechten Opposition der CDU, der AfD auf die Bürgergeld-Bezieher attackiert, aber auch Pläne aus der Ampelregierung hier den Rotstift anzusetzen, wurde kritisiert.
Fred Schirrmacher, Sprecher seit 2004 der bundesweiten Montagsdemobewegung und Aktivist der demokratischen Volksbewegung resümierte und richtete den Blick auf die gegenwärtigen Herausforderungen: „Obwohl wir vieles erreicht haben, gibt es gegenwärtig mehr denn je zu tun. Der rechte Weg ist keine Lösung! Die stetig gewachsene soziale Ungleichheit, die drastische Zunahme der Spaltung der Gesellschaft, die Abwendung von den etablierten Parteien wird sich durch rechtsgerichtete Politik nicht ändern. Vor knapp hundert Jahren hatten wir in etwa die gleiche politische Lage wie heute. Wohin die Machtübernahme der Nazis 1933 geführt hat ist allen bekannt! … Geschichte darf sich nicht wiederholen. Wir stehen aber kurz davor. Aktiver und organisierter Widerstand, Aufklärung und Überzeugung sind notwendiger denn je“.
Diese Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit kämpferische, optimistische Demonstration durch die Innenstadt und verschiedene Wohlviertel von Eisenach bestach durch Argumente. Tausende Menschen wurden bei strahlendem Sonnenschein erreicht, mit Hunderten intensiv diskutiert. Viele Fenster öffneten sich, natürlich gab es polarisierte Diskussionen, auch vereinzelte ätzende Ablehnung, aber vor allem viel Zustimmung und Freude, dass sich der AfD und Neofaschisten entgegen gestellt wird. Viele etablierte Parteien lassen sich dagegen in den Städten und Orten mit hohem Einfluss von AfD gar nicht mehr blicken. Vielen Demonstranten unterstützten aus vollem Herzen, dass Internationalistische Liste/MLPD als Gegenpol kandidiert, die Faschisten voll attackiert und eine Alternative bietet.
Die Bedeutung der Demonstration als kämpferische Bergarbeiterdemonstration, die sich für Arbeitsplätze und Umweltschutz stark macht, wurde unterstrichen durch die aktuelle Anklage von vier leitenden Mitarbeitern des Bergbaukonzerns K+S. 84.000 Tonnen Giftmüll wurden zusätzlich zu millionenfacher legaler Einlagerung verfüllt. Keine Einlagerung von Giftmüll unter Tage – nicht illegal, aber auch keine Legalisierung dieser Praxis. Genauso zerstörerisch wie K+S und die anderen Großkonzerne mit der Natur umgehen, machen sie das auch gegenüber ihren Belegschaften, steigt die Arbeitshetze. Andreas Tadysiak, Hauptkoordinator der internationalen Bergarbeiterkoordinierung: „Hier werden berechtigte Sorgen und Kritiken der Massen aufgegriffen, aber die Hauptverantwortlichen wie die internationalen Monopole und das Finanzkapital werden aus der Schusslinie genommen und dafür Opfer dieser Politik als Verantwortliche beschuldigt! Die AfD hat noch nie Belegschaften im Kampf um ihre Rechte, Arbeitsplätze, für mehr Lohn, Arbeitszeitverkürzung unterstützt“.
Am Ende der Kundgebung auf dem gut besuchten Marktplatz wurde noch kulturvoll der 20. Geburtstag der Montagsdemobewegung gefeiert mit Gedichten und Liedern. Die Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die Abschlusskundgebung verpflichtete sich, in den nächsten Jahren eine bundesweite Demo in Leipzig zu organisieren.
Endspurt in der Mobilisierung für die Demonstration am 17. August in Eisenach „Arbeiter und Erwerbslose – gemeinsam gegen Faschismus und Sozialkahlschlag!
Das Vorbereitungsteam von Bundesweiter Montagsdemo und kämpferischer Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF berichtet:
Inzwischen sind wir im Endspurt der Mobilisierung und in der Vorbereitung unserer Demonstration. Es haben sich Delegationen aus dem ganzen Bundesgebiet angekündigt, an etlichen Orten wurde diesen und vergangenen Montag 20 Jahre Bundesweite Montagsdemo gefeiert und nach Eisenach mobilisiert. Örtliche Montagsdemonstrationen, Aktivisten, die seit fast 20 Jahren bei der Tafel aktiv sind, haben Redebeiträge angemeldet. Der Förderverein gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit e.V. hat Grüße geschickt. Heike Wagner schreibt: „Wir erleben gegenwärtig einen beängstigenden Rechtsruck, der sich nicht allein an der hohen Zustimmung zur AFD bemessen lässt. Immer offener und ungenierter blasen auch andere Parteien zum Angriff auf den Sozialstaat und versuchen mit ihrer fortgesetzten Hetze gegen Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld, einkommensarme Beschäftigte und Erwerbslose gegeneinander aufzuhetzen“. Und würdigt die Bundesweite Montagsdemobewegung, die „seit nunmehr zwanzig Jahren … Solidarität und Organisierung von unten den Angriffen von oben entgegenstellt“. Arbeiterdelegationen aus Automobil-, Elektro- und Stahlindustrie und natürlich dem Bergbau werden zu Wort kommen. An der ganzen Bandbreite der drängendsten Fragen der Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiterinnen und Arbeiter, der Erwerbslosen und Bürgergeldempfänger, der Frauen und Kinder, der Mietern, der Flüchtlinge werden wir unsere eigene Rechnung mit den Verantwortlichen in den Großkonzernen und Regierungen aufmachen, die spalterische Demagogie der AfD zerpflücken.
Auch für den kulturellen Ausklang zu 20 Jahre Montagsdemo haben sich verschiedene Künstler angemeldet. Wir wollen dieses Mail in verschiedenen Blöcken demonstrieren: Arbeiter, Frauenpower, Jugend, Internationale Solidarität, gegen Armut und Bürgergeld-Kürzung. Überlegt euch, wo ihr euch einordnen und mitlaufen wollt. Nutzt das Offene Mikrofon während der Demonstration.
Kämpfen wir bis zum Schluss um jede Teilnehmerin und jeden Teilnehmer! Kumpel für AUF berichtet berichtet über viel positive Resonanz bei der Werbung unter Kumpels. So meinte ein Bergmann, der früher auf Auguste Victoria in Marl arbeitete, konkret aber verhindert ist: „Es ist wichtig, heute zu demonstrieren.Ohne dass wir auf die Straße gehen, wird nichts passieren und sich nichts ändern. Wir müssen denen oben auf die Füße treten. … Eine faschistische Diktatur darf es nie wieder geben. Wir müssen heute für unsere Rechte, für Demokratie und Freiheit auf die Straße.“ Also: Vollgas im Endspurt für die Mobilisierung.
Außerdem noch einige wichtige Infos für Samstag 17.08.24 Demo/Kundgebung in Eisenach:
Hier gibt es eine konkrete Änderung. Die Abschlusskundgebung musste auf den Marktplatz verlegt werden, 550 Meter entfernt vom Start. Dort gibt es Sitzmöglichkeiten und finden die Stände statt. Die 11 Uhr Auftaktkundgebung findet wie geplant auf dem Karlsplatz statt. Um 12 Uhr beginnt die Demonstration und um 14 Uhr die Abschlusskundgebung mit anschließendem kulturellem Ausklang zu 20 Jahre Montagsdemo auf dem Marktplatz in Eisenach.
Zur Verpflegung der Teilnehmer gibt es Thüringer Bratwurst, Brezeln, Kaffee und Kuchen, Kaltgetränke. Denkt an die Kuchenspenden (Leitlinie: pro Montagsdemo 1 Kuchen) und die Ordner.
Das Wetter soll nach aktuellen Prognosen gut werden – trocken und um die 25 Grad – also Sonnencreme und Hüte nicht vergessen. Aber als erprobte Demonstranten auf alles einstellen und aktuellen Wetterbericht verfolgen.
Wir freuen uns auf euch und eine tolle Demonstration!
Am 17. MontagsAugust nimmt die Montagsaktion Zollernalb in Eisenach teil an der Demonstration von bundesweiter Montagsdemo und kämpferische Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF. unter der Losung: Arbeiter und Erwerbslose gemeinsam gegen Faschismus und Sozialkahlschlag!
Es ist eine dreiste Provokation der FDP das Bürgergeld kürzen zu wollen. Politiker, die als Abgeordnete, Fraktionschefs oder gar Minister mindestens 10.000 Euro monatlich kassieren, meinen dass das Bürgergeld um 14 bis 20 Euro zu hoch ausfällt ?
Die Demonstration in Eisenach beginnt um 11 Uhr am Karlsplatz mit einer Auftaktkundgebung. Um 12 Uhr beginnt die Demonstration. Um 14 Uhr ist die Abschlusskundgebung mitanschließendem Fest. Mitfahrwünsche bitte melden bei B.Schmidt bernhard-schmidt-albstadt@t-online.de
Bestand an Sozialwohnungen drastisch zurückgegangen
Die Bochumer Montagsdemo protestierte auf der heutigen Kundgebung gegen die allgemeine deutschlandweite Wohnungsnot und damit verbunden für bezahlbare Wohnungen.
Nach dem Singen der Eingangshymne informierte einer der Moderatoren über die aktuelle Lage am Wohnungsmarkt: „Bezahlbare Wohnungen sind selbst für Durchschnittsverdiener kaum noch zu finden, geschweige denn für Bürgergeld- oder Sozialhilfeempfänger sowie Menschen mit geringem Einkommen. Selbst kleine Wohnungen kosten häufig 450 bis 500 Euro Kaltmiete. Die wenigen günstigen Wohnungen sind oft so mangelhaft, dass ein Wohnen dort unzumutbar ist, z.B. durch Schimmelbefall an den Wänden oder schadhafte Sanitäranlagen. Während private Vermieter oft aus Kostengründen keine Renovierung durchführen können, sind Wohnungskonzerne wie z.B. VIVAWEST an einer Sanierung überhaupt nicht interessiert. Diese Konzerne beabsichtigen, Häuser bzw. Wohnungen verfallen zu lassen, um sie dann abreißen zu können und Einheitklötze mit horrenden Mieten dorthin zu setzen Im Übrigen ist VIVAWEST der zweitgrößte Anteilshaber von der RAG-Stiftung und erwirtschaftete einen Gewinn von 600 Millionen Euro, der in die Kasse von der RAG-Stiftung floss“.
Viele Bürgergeld-Bezieher müssen Teil der Miete aus Regelsatz bezahlen
Die sogenannten Kosten der Unterkunft (Miete und Heizkosten), die Bürgergeld-Empfänger vom Staat bekommen, decken oft die reale Miete nicht, weil sie viel zu niedrig angesetzt sind. Günstigere Wohnungen sind kaum zu finden. Das heißt, die Betroffenen müssen diese Differenz aus dem Regelsatz bestreiten. 2023 waren davon in Thüringen 6.501 Haushalte betroffen. Das sind 11,2 Prozent, also jeder neunte Haushalt. Im Durschnitt mussten sie ca. 90 Euro monatlich aus dem Budget bestreiten, dass eigentlich für den Lebensunterhalt, für Essen, Trinken, Kleidung, Telefon, Internet usw. gedacht ist. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt waren es sogar fast 190 Euro. Auch bundesweit betraf 2023 die «Wohnkostenlücke» ca. 320.000 von 2,94 Millionen Bürgergeld-Haushalten. Sie mussten durchschnittlich jeden Monat 103 Euro selbst zahlen. Das ist deutlich mehr, oft das Doppelte des Betrags von 61 Euro, um den das Bürgergeld Anfang 2024 erhöht wurde. Das ist eindeutig ein Minus. Der Rechenkünstler der FDP, Fraktionschef Christian Dürr im Bundestag, will dagegen ein Plus beim Bürgergeld errechnet haben. Er behauptet, es sei „aktuell 14 bis 20 Euro im Monat zu hoch“, weil die Inflation doch nicht so hoch ausgefallen sei und will 850 Millionen Euro beim Bürgergeld kürzen. Jahrelang wurden die Regelsätze überhaupt nicht erhöht, 2022 um lächerliche drei Euro bzw. 0,7% – obwohl die Inflation 2021 3,1% und 2022 6,9% betrug. Die letzte Erhöhung deckte mitnichten die offiziellen Preissteigerungen der letzten Jahre und schon gar nicht realen Preissteigerung für Haushalte von Arbeitslosen. Denn gerade bei unverzichtbaren Posten des Lebensunterhalts wie Lebensmitteln und Strom fielen sie besonders hoch aus.
Wenn hier was zu hoch liegt, dann sind es doch die Subventionen an die Großkonzerne wie Intel, die fast 10 Milliarden Euro aus Staatsgeldern bekommen und gleichzeitig ankündigen, Arbeitsplätze und Werke zu vernichten. Der liebe Herr Dürr von der FDP widmet sich da lieber den kleinen Beiträgen. Die FDP, die Partei der Unternehmer und Superreichen, beweist mal wieder, dass sie mit der Lebenssituation der Menschen mit niedrigem Einkommen, der Arbeitslosen und Beschäftigten mit Niedriglöhnen rein gar nichts am Hut hat.
Die Bundesweite Montagsdemo fordert: Keine Kürzungen beim Bürgergeld! Die Obergrenzen der Kosten der Unterkunft müssen um einen Inflationsausgleich von mindestens 20 Prozent angehoben werden. Kampf um bezahlbaren und umweltverträglichen Wohnraum! Verbot von Gas- und Stromsperren!
Die Ruhrkohle AG (RAG) betreibt ihre Politik der verbrannten Erde im Ruhrgebiet besonders auch über die Wohnungspolitik. Ihre Wohnungskonzerne wie VIVA West lassen die ehemaligen Zechenwohnungen runterkommen und erhöhen zugleich die Mieten enorm.
Die Wohnungsfrage, die Arbeitslose und Bürgergeld-Bezieher, aber auch die Masse der Arbeiterfamilien betrifft ist ein wichtiges Thema der bundesweiten Demonstration von bundesweiter Montagsdemo und Kumpel für AUF am 17. August in Eisenach. Malt euch dazu Schilder, bereitet Redebeiträge vor.
Wir sind stolz auf die 20 Jahre der Montagsdemo in Rostock. Sie hat sich im Laufe der Jahre gewandelt, aber an ihrem Wesen festgehalten.
Zum Kampf gegen den Sozialkahlschlag durch Hartz IV (und Bürgergeld heute) ist der Kampf gegen die Verseuchung der Umwelt nach Fukushima (und jetzt der Kampf gegen LNG-Lieferungen nach Rügen), der Kampf gegen Arbeitsplatzvernichtung und Niedriglöhne, also Verarmung großer Bevölkerungsteile in Mecklenburg-Vorpommern, und die Kriegspolitik der Imperialisten dazugekommen.
Die Montagskundgebungen waren bisher immer ein Ort der Solidarität mit berechtigten Kämpfen der Unterdrückten und Ausgebeuteten international. Wir haben immer festgehalten daran, uns auf die Interessen der Massen, und dabei vor allem auf die Jugend zu beziehen. Das bedeutet auch, dass wir die Frage der gesellschaftlichen Perspektive des Sozialismus aufgeworfen haben. Das offene Mikrofon ist dafür unser Hauptmittel, das wir übrigens noch viel zu wenig nutzen, um in die Massen hineinzugehen und mit ihnen zu diskutieren. Wichtig ist aber unsere prinzipielle Abgrenzung zu den Querdenkern, die in verschiedenen Varianten in Rostock ihr Unwesen treiben.
Auch wenn die monatliche Montagskundgebung hier in Rostock von der Beteiligung her keinen Massencharakter mehr trägt, wird ihre Aufklärungsarbeit für die Verbindung und Förderung des Volkswiderstands in den kommenden Zeiten weiter an Bedeutung gewinnen. Wir spielten die Hartz-IV-Hymne („Hartz IV muss weg!“) und trugen ein Gedicht vor, das eine Rostocker Genossin in den Anfangsjahren der Montagsdemo geschrieben und damals mit großem Beifall vorgetragen hat.
Am kommenden Montag, dem 12. August, feiert die Bottroper Montagsdemo ihr 20jähriges Bestehen. Ab 17.30 sind Gäste, Alt und Jung, Mitstreiter aus den vielen Jahren und Interessierte eingeladen mitzumachen, mitzusingen usw.
Die Bottroper Montagsdemo ist Teil der bundesweiten Montagsdemobewegung gegen Hartz-Gesetze und soziale Mißstände und nahm in all‘ den Jahren kein Blatt vor den Mund. Dabei wurden nicht nur Niedriglöhne, sondern
auch der Ukraine-Krieg, Umweltschutzprobleme, gegen die Rechtsentwicklung und gegen Faschisten kritisch und immer solidarisch diskutiert. Die Veranstaltung steht ganz im Zeichen von Solidarität und Widerstand gegen die politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der vergangenen 20 Jahre bis heute.
Es ist keine Anmeldung notwendig und der Eintritt ist wie immer frei.
Am 1.Montag im August feierte das Berliner Bündnis gegen die Agenda 2010 ihr 20jähriges Bestehen gegen die Verabschiedung der Hartz IV Gesetze, der unsozialen Agenda 20210 durch die Schröder Fischer Regierung. Bereits 2003 gab es in Berlin vor der Verabschiedung der Gesetze im Jahr 2003 die erste Demonstration gegen die Agenda.
Unsere Forderung ist: Weg mit der Agenda ! Bezahlung des Arbeitslosengeld bis zur Aufnahme einer tariflich bezahlter Arbeit und eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden mit vollem Lohnausgleich. Das könnte Millionen Arbeitsplätze schaffen! Die Einführung der Agenda hat die SPD viele Tausende Stimmen gekostet und so wurde die Agenda um uns zu täuschen in Bürgergeld umbenannt.
Das 21 Jährige Bestehen wurde am Alexanderplatz an der Weltzeituhr mit vielen Redebeiträgen am Offenen Mikrofon gefeiert und betont, dass wir uns weiter zu einer Kundgebung entwickelt haben, die zu der Überlebensfragen der Menschheit Stellung nimmt. Die Kundgebung hatte auch einen feierlichen Rahmen mit einem Transparent gegen die Gefahr eines Atomaren Weltkrieg, es gab einen Büchertisch von dem Bündnispartner MLPD, einen Essenstisch
und Getränketisch..
Das Montagsdemolied wurde gesungen. Die festen Teilnehmer waren ca. 40 Personen, bis zu 100 Personen nahmen zeitweilig daran teil. Es gab zahlreiche Redebeiträge, einen Redebeitrag gab es von einem palästinensischen Vertreter
gegen den stattfindenden Völkermord durch die Israelische Arme im Gaza und eine Abstimmung darüber, die von allen Anwesenden befürwortet wurde. Meinungsverschiedenheiten gab es, ob das Bürgergeld eine Verbesserung
erbracht hat. Mit unserer Streitkultur konnten wir bei der Nachbesprechung diese Frage klären. Von allen Teilnehmern wurde zur bundesweiten Montagsdemo nach Erfuhrt 17.08.2024 aufgerufen.
Pressemitteilung zur Geburtstagsaktion 20 Jahre Montagsdemo Saarbrücken‘ vom 05.08.2024 – und zu deren Nachspiel
Foto Saarbrücker Montagsdemo vom 5.8.24
Am vergangenen Montag gab es ein Jubiläum in Saarbrücken zu feiern, „welches so viel interessanter ist als etwa ‚60 Jahre Stadtautobahn Saarbrücken‘“, wie es der Kabarettist ‚Tommy le rouge‘ mitten auf der Bahnhofstraße treffend formulierte.
Die Montagsdemo Saarbrücken gegen die Hartz-Gesetze feierte ihr 20-jähriges Bestehen. 2004 als bundesweite Massenbewegung gegen die Gesetzgebung der damaligen Schröder-Fischer-Regierung entstanden, entwickelte sich daraus ein harter Kern demokratischer und widerständiger Demonstrationskultur mit dem ‚offenen Mikro‘ als Markenzeichen – offen für den gesellschaftlichen Diskurs des breiten Publikums auf der Bahnhofstraße, zugleich klar antifaschistisch ausgerichtet. Das ‚offene Mikro‘ wird gern angenommen in der Bevölkerung und so ist das Spektrum an Themen im Lauf der Jahre analog zu den gesellschaftlichen Krisen breiter geworden unddie Debatte tiefer – und die Montagsdemo eine demokratische und fortschrittliche Institution nicht nur in Saarbrücken. Am 17. August ist eine bundesweite Demo der Bewegung in Eisenach.
Die Herner Montagsdemo lädt zum 20-jährigen Jubiläum am Montag, 12.08.24 ab 17.30 Uhr auf den Robert-Brauner-Platz ein. Sie freut sich auf Interessierte und Gäste, auf Kultur- und Redebeiträge zu diesem Anlass. Auch jede und jeder, der in den 20 Jahren einen Teil des Weges mitgegangen ist, ist herzlich eingeladen.
In der Ankündigung heißt es weiter:
„Seit nunmehr 20 Jahren gibt es die Herner Montagsdemo als Teil der bundesweiten Montagsdemobewegung. Begonnen als Protest gegen die damaligen Hartz-Gesetze, hat sich die Bewegung weiterentwickelt und umfasst die Diskussion und den Widerstand zu allen brisanten politischen Themen. Der Kampf gegen Armut und für den Erhalt sozialer Errungenschaften bleibt zentrale Frage. Aber es geht auch gegen die drohende Weltkriegsgefahr durch den Ukrainekrieg, gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung und gegen die begonnene globale Umweltkatastrophe.
20 Jahre Montagsdemo, das sind 20 Jahre offenes Mikrofon, 20 Jahre Widerstand gegen Armut, 20 Jahre gemeinsamer Protest von Erwerbslosen und Arbeitern mit klarer Kante gegen Spaltung, 20 Jahre gegen Umweltzerstörung und die Ausspielung von Arbeitsplätzen gegen den Umweltschutz, 20 Jahre antifaschistisch und für internationale Solidarität, 20 Jahre Kapitalismuskritik und Protest gegen die Regierungspolitik! Das soll entsprechend gefeiert werden!
Wie in vielen Städten und Gemeinden Deutschlands: Wohnen ist zum Luxus geworden – bezahlbare Wohnungen sind in Ballunsgebieten kaum noch verfügbar.
Die Bochumer Montagsdemo protestiert gegen die auch in Bochum herrschende Wohnungsnot. Bezahlbare Wohnungen für Geringverdienende, Rentner mit geringer Rente oder Sozialtransferbezieher sind so gut wie nicht vorhanden.
Wie der Mieterverien Bochum mitteilte, ist der Sozialwohnungsbestand in Bochum bereits 2021 weiter gefallen. Bis 2030 drohe deren Zahl auf 7.500 zu sinken. Selbst die bisher angestrebte Neubauzahl von jährlich 200, die zuletzt weit verfehlt wurde, würde weitere Verluste nicht auffangen. Jährlich fallen 450 Wohnungen aus der Bindung. Zudem gibt es in Bochum einen hohen Bedarf für ein seniorgerechtes Wohnen wie z.B. barrierearme Wohnungen mit Aufzug. Nur 8% der Bochumer Wohnungen erfüllen diese Kriterien.
Der aktuelle Mietspiegel für Bochum weist eine Durchschnittsmiete von 8,36 Euro pro Quadratmeter aus. In den beliebtesten Lagen werden Mietpreise von durchschnittlich 9,88 Euro pro Quadratmeter aufgerufen und in günstigen Lagen beträgt die Miete pro qm 7,14 Euro in Bochum (Quelle: https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=Wohnungsnot+in+Bochum). Hinzu kommen noch die ständig steigenden Nebenkosten wie Heizung, Strom, Benutzungsgebühren usw.
Wohnungen im unteren Preissegment sind in Bochum kaum noch zu haben. Im Übrigen werden nach einer Prognose des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA) in Deutschland im Jahr 2024 bis zu 600.000 Wohnungen fehlen.
Die Bochumer Montagsdemo fordert den umgehenden Bau von bezahlbaren Sozialwohnungen auf Kosten der Wohnungsbaukonzerne wie z.B. Vonovia!
Zudem mobilisieren die Montagsdemonstranten zur gemeinsamen Demo der Bundesweiten Montagsdemo und der Bergarbeiterorganisation Kumpel für AUF am 17.08.24 in Eisenach. Unter dem Motto „Arbeiter und Erwerbslose gemeinsam gegen Faschismus und Sozialkahlschlag“ richtet sich der Widerstand gegen die zunehmende faschistische Gefahr u.a. von der AfD und dem beabsichtigten Angriff auf das Bürgergeld sowohl von der Opposition als auch der Ampelregierung. Fahrgelegenheiten nach Eisenach können direkt auf der Kundgebung nachgefragt werden.
Die Kundgebung ist am Montag, 12.08.24, um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Citypoint und Drehscheibe.
Es ist uns eine große Freunde Euch und Sie alle herzlich einzuladen zum 20. Geburtstag der Wittener Montagsdemo am 12.08.24 um 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz in der Wittener Innenstadt!
20 Jahre – Das sind:
20 Jahre Montag als Tag des Widerstandes und für eine Lebenswerte Zukunft
20 Jahre Teil der bundesweiten Montagsdemobewegung (www.bundesweite-montagsdemo.de)
20 Jahre Kampf gegen die Hartz-Gesetz/ Bürgergeld
20 Jahre Kampf gegen die Rechtsentwicklung, gegen Faschismus und Krieg
20 Jahre konsequente Unterstützung des Kampfes um jeden Arbeitsplatz
20 Jahre für Frieden, Völkerfreundschaft und internationale Solidarität
20 Jahre Kampf für die Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft, gegen Atomkraft und für eine Erde, auf der auch noch unsere Kinder und Kindeskinder leben können
20 Jahre konsequenter Gesundheitsschutz, gegen Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker
20 Jahre überparteilich, selbstbestimmt und selbstfinanziert.
20 Jahre gemeinsam Kämpfen und gemeinsam Feiern, Zusammenwachsen und Bündnispartner gewinnen
20 Jahre Montagsdemo – In jedem Fall ein Grund zu feiern!
Zum 20-jährigen Jubiläum am Montag, 12.08.24 ab 17.30 Uhr auf dem Preuteplatz sind alle herzlich eingeladen.
Wir freuen uns auf Euch und Sie, auf Interessierte und Gäste, auf Kultur- und Redebeiträge zu diesem Anlass!
Seit nunmehr 20 Jahren gibt es die Gelsenkirchener Montagsdemo als Teil der bundesweiten Montagsdemobewegung. Begonnen als Protest gegen die damaligen Hartz-Gesetze, hat sich die Bewegung weiterentwickelt und umfasst die Diskussion und den Widerstand zu allen brisanten politischen Themen. Die drohende Weltkriegsgefahr durch den Ukrainekrieg, der Widerstand gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung und gegen die begonnene globale Umweltkatastrophe spielen als Themen eine ebenso große Rolle wie der Kampf gegen Armut und für den Erhalt sozialer Errungenschaften.
20 Jahre Montagsdemo, das sind 20 Jahre offenes Mikrofon, 20 Jahre Widerstand gegen Armut, 20 Jahre gemeinsamer Kampf von Erwerbslosen und Arbeitern mit klarer Kante gegen Spaltung, 20 Jahre Kampf gegen Umweltzerstörung und die Ausspielung von Arbeitsplätzen gegen den Umweltschutz, 20 Jahre antifaschistisch und für internationale Solidarität, 20 Jahre Kapitalismuskritik und Protest gegen die Regierungspolitik! Das wollen wir mit Euch feiern!
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Kistermann
Martina Reichmann
Pressesprecher der Gelsenkirchener Montagsdemonstration
Einladung zum 20-jährigen Jubiläum der Montagsdemo Recklinghausen am 12. August, 17 Uhr (bis 18.15 Uhr) auf dem Europaplatz Recklinghausen
Die Montagsdemo wird 20 Jahre und das wollen wir feiern! Die bundesweite Montagsdemo war maßgeblich daran beteiligt, dass Hartz IV eines der unbeliebtesten Gesetze in Deutschland und dann auch abgeschafft wurde. Jetzt soll das Bürgergeld weiter gekappt werden. Das nehmen wir nicht hin.
Unser Widerstand beschränkt sich aber nicht auf soziale Fragen. Wir stellen uns gegen die zunehmende faschistische Gefahr, gegen die Gefahr eines III. Weltkriegs und gegen die globale Umweltzerstörung – für internationale Solildarität und eine Welt in Einklang von Mensch und Natur.
Jeden 2. Montag im Monat klären wir auf, tauschen Argumente und Erfahrungen aus gegen die Politik der Bundesregierung, aber zunehmend auch gegen die AfD, gegen Faschismus, Rassismus und Antikommunismus.
20 Jahre Montagsdemo bedeutet Zusammenhalt, Solidarität und Rückgrat.
In diesem Sinn laden wir alle Interessierten ein, mit uns zu feiern und gerne auch seine Positionen auf Augenhöhe und solidarisch vorzubringen. Am offenen Mikrofon kann jeder sprechen, ausgenommen Faschisten und religiöse Fanatiker.
Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo, 31. Juli 2024
20 Jahre Widerstand gegen Armut und für den Erhalt sozialer Errungenschaften! 20 Jahre gelebte Solidarität und gegenseitige Hilfe! Begonnen hat unsere Bewegung im August 2004 gegen die Einführung der Hartz-Gesetze. 250.000 Menschen gingen zeitweilig wöchentlich auf die Straße. Hartz IV wurde zum meistgehassten Gesetz unter der Bevölkerung – dafür haben wir als soziales Gewissen gesorgt. Die Ampel-Regierung änderte zwar den Namen in Bürgergeld, weil SPD und Grüne dieses Damoklesschwert endlich loswerden wollten. Die Armut ist geblieben. Armut macht krank und kostet Lebensjahre. 20 Jahre nach 2004 ist der Kampf gegen Sozialabbau und Armut noch genauso drängend. Die rechte CDU/CSU im Chor mit der FDP bläst zur Attacke auf die Bürgergeld-Bezieher. Die faschistische AfD will es ganz abschaffen.
20 Jahre gemeinsamer Kampf von Erwerbslosen und Arbeiter und immer klare Kante gegen Spaltung! Nicht das Bürgergeld ist zu hoch, sondern die Löhne sind zu niedrig. Die Montagsdemo hat Arbeitskämpfe ob der Stahlarbeiter, Bergleute, des Krankenhauspersonals oder Kaufhausbeschäftigten stets unterstützt und sich für den Erhalt der Arbeitsplätze sowie bessere Arbeitsbedingungen eingesetzt. Unvergessen unsere gemeinsame Kampfeinheit mit der Bochumer Opel-Belegschaft und weiteren Streiks. Wir kämpfen um gleiche Löhne und Renten in Ost und West!
20 Jahre Kampf gegen Umweltzerstörung und die Ausspielung von Arbeitsplätzen gegen den Umweltschutz! Spätestens Katastrophe von Fukushima 2011 mahnte: Atomkraft ist nicht beherrschbar! Weitere themenbezogene Montagsdemos wie z.B. gegen das umweltfeindliche Prestigeeobjekt „Stuttgart 21“oder den Ausbau des Frankfurter Flughafens sind inspiriert durch unsere Bewegung entstanden. Die Montagsdemo ist das ökologische Gewissen und verurteilt scharf die Behauptung der Konzerne, Umweltschutz und Arbeitsplätze wären nicht vereinbar! Genau das Gegenteil ist der Fall. Denn es würden viele Arbeitskräfte gebraucht, um die dringend notwendigen Umweltschutzmaßnahmen in Angriff zu nehmen.
Die bekannte Berliner Band Nümmes wird auf der Demonstration in Eisenach kämpferische Lieder singen. Selbstverständlich sorgt Nümmes auch für Stimmung.
Nachfolgend der Text eines bekannten Liedes „Wir hier am Alex“ (auf die heutige Situation umgeschrieben)
Liebe Montagsdemonstrantinnen und Montagsdemonstranten,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
seit 20 Jahren gehen wir in Essen gegen Armut und Arbeitsplatzvernichtung, für den Erhalt sozialer Errungenschaften, demokratischer Rechte und Freiheiten und unserer natürlichen Lebensgrundlagen, gegen ungerechte Kriege, Rechtsentwicklung und Faschismus auf die Straße.
Wir sind Teil der Bundesweiten Montagsdemobewegung – diese steht für gelebte Solidarität. Sie hat dafür gesorgt, dass der Widerstand gegen die Hartz-Armuts-Gesetze – heute mit dem neuen Namen Bürgergeld – lebt. 20 Jahre gemeinsamer Kampf von Erwerbslosen und Erwerbstätigen, Schulter an Schulter; 20 Jahre für gleiche Löhne und Gehälter in Ost und West.
Wir sind überparteilich, demokratisch, selbstorganisiert, selbstfinanziert, antifaschistisch. Unser Markenzeichen ist das Offene Mikrofon auf antifaschistischer Grundlage.
Darauf sind wir stolz und haben allen Grund, mit Kaffee, Kuchen und Kultur unser Jubiläum zu begehen! Bringt Fotos, Gedichte, Lieder mit – und Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die schon länger nicht mehr dabei waren.
Montag, 5. August 2024 um 18:00 Uhr, auf dem Platz der Montagsdemo (Porschekanzel/vor der Marktkirche)
Am 17. August fahren wir mit dem Bus nach Eisenach zur gemeinsamen Demonstration von Bundesweiter Montagsdemonstrationsbewegung und kämpferischer Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF. Für die Fahrtkosten sammeln wir Spenden.
Liebe Freund*innen von der Montagsdemo, sehr geehrte Damen und Herren von der Presse,
Hiermit lade ich Sie und Euch herzlich ein zur Montagsdemo am 29. Juli 2024 um 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz.
Am 1. September finden Landtagswahlen in Sachen und Thüringen statt. Kurz danach am 22. September in Brandenburg. Mittlerweile werden die Wahlen von der ein oder anderen Partei oder einem Teil der Medien als „Schicksalswahl“ bezeichnet.
Nach den letzten Umfragen von INSA (Sachsen vom 19.06./ Thüringen vom 26.06.) bekommen die Regierungsparteien gemeinsam gerade mal 12% (Sachen) und 13% (Thüringen). Dagegen bekommt die AfD in Sachen 32% und in Thüringen 29%. Zweierlei kann an den Zahlen festgestellt werden: Erstens, eine große Unzufriedenheit mit der jetzigen Regierung und zweitens, eine Suche nach einer Alternative. Dass die AfD keine Alternative ist wie sie selbst von sich sagt darüber diskutiert die Montagsdemo seit der Gründung der AfD 2013. Heute hat sich der Charakter der AfD allerdings verändert und spätestens nach der Veröffentlichung des Correctiv-Netzwerk über das Geheimtreffen zur massenhaften Abschiebung und anderen faschistischen Plänen ist klar, wer AfD wählt der wählt Faschismus.
Darüber wollen wir am 29. Juli am offenen Mikrofon diskutieren. Welchen Beitrag können wir gegen die gefährliche Rechtsentwicklung leisten?
Liebe MontagsdemonstriererInnen, liebe Freundinnen und Freunde der Saarbrücker Montagsdemo
Das Jubiläum rückt näher – am 05. August ist es soweit: 20 Jahre Montagsdemo Saarbrücken. Gestern war Vorbereitungsgruppe und es zeigt sich einmal mehr:
ALLES muss man sich gegen Widerstände aus der Verwaltung, der Politik, (– und manchmal der eigenen Zivilcourage –) erkämpfen – sogar unser Geburtstagsfest. Und dieses hat sich die Montagsdemo ganz sicher verdient!
Was also tun? Wir setzen auf die praktische Solidarität von Euch allen. Einiges ist ja schon auf den Weg gebracht. Danke dafür!
Pressemeldung zur 529. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 06.01.2025
Die Herner Montagsdemo lädt am Montag, 11.11.24, wieder zu Diskussion und Protest ein. Um 17.30 Uhr beginnt dazu das Offene Mikrofon am Robert-Brauner-Platz
Mitten auf dem Platz des “Widerstands“ mit Biertischgarnituren kulturvoll 20 Jahre Montagdemo gefeiert
Betriebsratsinitiative OFFENSIV und Bundesweite Montagsdemo laden zur Kundgebung und Familienfest am 5. Oktober 2024 in Bochum ein
Zum 20-jährigen Jubiläum am Montag, 12.08.24 ab 17.30 Uhr auf dem Preuteplatz sind alle herzlich eingeladen.